16. Kapitel

1985 - 1991: SPD-Fraktion / Hans-Jochen Vogel


Innenleben der SPD-Bundestagsfraktion

   Also wieder Politik. Ich sollte es nicht bereuen. Es begann mein interessantester Lebensabschnitt, wie ich im Nachhinein feststelle. In der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich vieles verändert. Herbert Wehner hatte 1982 die Politik verlassen und dämmerte bis zu seinem Tod (1990) als Alzheimer-Kranker in der Pflege seiner Stieftochter und Ehefrau Greta dahin. Sein Nachfolger war Hans-Jochen Vogel, der ehemalige Münchner Oberbürgermeister und Bundesjustizminister. Gerhard Jahn war als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer zwar noch im Amt, gab aber die Personalzuständigkeit bald ab. Horst Ehmke war als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender weiterhin für die Außenpolitik zuständig, ist jedoch schnell mit Hans-Jochen Vogel in Streit geraten und sah sich zunehmend an den Rand gedrängt.

Bruce McLean

   Wie mit Organisation Politik gemacht werden kann, führte Hans-Jochen Vogel meisterhaft vor. Er gab der Bundestagsfraktion eine neue Struktur. Er konzentrierte alle Macht bei sich im Fraktionsvorsitz und behandelte seine Stellvertreter wie Abteilungsleiter in einem Ministerium, von denen er streng Rechenschaft einforderte. Er hatte Arbeitskreise für die verschiedenen Politikfelder eingerichtet, die jeweils einem Stellvertreter zugeordnet waren. Der Arbeitskreis I "Außen" umfasste z. B. die Arbeitsgruppen Außenpolitik, Verteidigung, Europapolitik, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Entwicklungspolitik und (bis 1990) Deutschlandpolitik; der Arbeitskreis II "Innen" alle Arbeitsgruppen der Innenpolitik usw. Die Arbeitsgruppen entsprachen den Fachausschüssen des Deutschen Bundestages, die gleichen Abgeordneten saßen in den Fachausschüssen und in den Arbeitsgruppen.

  Die strenge Hierarchisierung der Fraktionsarbeit hatte ein politisches und therapeutisches Ziel. Es ging darum, in den Nachwehen des Regierungsverlustes ein Auseinanderfallen der SPD in verschiedene Flügel zu verhindern. Die Flügel waren schon damals eine Realität, mit der jeder in der Führung rechnen und umgehen können musste. Sie hatten sich organisiert und waren dem Stadium des "Geflügelsalats" entwachsen, in dem Herbert Wehner sie wahrgenommen hatte. Die Flügel einzubinden, war höchste Führungskunst. Hans-Jochen Vogel gelang das in der Bundestagsfraktion mittels der zentralisierenden Führungsstruktur. Wenn man bedenkt, dass die meisten Bundestagsabgeordneten über ausgesprochen starke Egos verfügen und gewohnt sind, ihre Meinung offen, lautstark und oft unter Einsatz der Ellenbogen zu vertreten und durchzusetzen, kann man diese Leistung nicht hoch genug einschätzen.

  Die Disziplin emsiger Detailarbeit, zu der Hans-Jochen Vogel die Abgeordneten in der Opposition zwang, war gleichzeitig notwendige Therapie. Nur durch Arbeit waren die Phantomschmerzen des Regierungsverlustes zu überwinden. Die Fraktion arbeitete, als ob sie in der Regierung wäre oder die Regierung von heute auf morgen übernehmen müsste. Es wurden nicht nur allgemeine Leitlinien der Oppositionspolitik entworfen, nein es wurden konkrete Gesetzentwürfe ausgearbeitet, die stets auch eine Angabe über die voraussichtlichen Kosten enthalten mussten. Der Prüfstein war die Realität, hochtrabende Pläne wurden als Chimären entlarvt und waren damit politisch tot. Forderungen mit populistischem Einschlag, vielfach das Werkzeug von Oppositionsparteien, wurden nicht geduldet. Hans-Jochen Vogel hielt die Fraktion zusammen und stabilisierte damit auch die Partei. Nicht zufällig wurde er 1987 in Personalunion ebenfalls Parteivorsitzender.

  Unter Hans-Jochen Vogel spielten die FraktionsassistentInnen oder ReferentInnen eine Rolle, die sie zuvor nicht hatten. Die Arbeitsgruppen der Fraktion deckten die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages ab. Jede Arbeitsgruppe hatte zumindest einen, meist aber zwei oder mehr FraktionsreferentInnen Diese waren als Fachleute zum Teil abgeordnete Beamte aus den Ministerien, zum Teil aber auch Fraktionsangestellte. Sie arbeiteten im Prinzip in erster Linie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen und in zweiter Linie den Abgeordneten zu. Sie entwarfen u. a. Entwürfe für Anfragen an die Bundesregierung, Resolutionen, Gesetzentwürfe, Presseerklärungen, die dann von den Abgeordneten angenommen, verändert oder ganz verworfen wurden. Auch der Briefverkehr lag überwiegend in ihrer Hand. Für die ReferentInnen kam es darauf an, mit ihrer Arbeit politisch richtig zu liegen. Wer sich bewährte und auszeichnete, hatte gute Chancen bei einem Regierungswechsel in interessante und höchste Positionen zu gelangen.

  Insbesondere in den vielen sitzungsfreien Wochen und Parlamentsferien des Bundestages sorgten ReferentInnen für die Aufrechterhaltung des Betriebs. Bis in die 1990er Jahre war das ohne Mobiltelefone und Internet wegen der schweren Erreichbarkeit der Abgeordneten, die sich im Wahlkreis oder auf Reisen befanden, nicht immer einfach; ein Fax-Gerät war nicht immer zur Hand. Hans-Jochen Vogel stützte sich verstärkt auf die ReferentInnen, die er gezielt für Aufgaben heranzog. Diese verstanden das als besondere Ehre und Auszeichnung. Er überspielte damit oft die Vorsitzenden der Arbeitskreise, der Arbeitsgruppen und Abgeordnete, die er vor vollendete Tatsachen stellte. Nicht alle Bereiche der Fraktion unterwarf Hans-Jochen Vogel seiner zentralisierenden Politik mit gleichem Nachdruck. Aber es entwickelte sich doch eine Art Parallelstruktur, die auf den Fraktionsvorsitzenden Vogel ausgerichtet war. Schnell verstand man auf der Ebene der ReferentInnen, dass Vogel für Karrieren der entscheidende Mann war. Herbert Wehner hatte als Fraktionsvorsitzender meines Wissens nie direkt auf Referenten zugegriffen - mit Ausnahme von Eugen Selbmann, und das nur äußerst diskret (dazu unten).

  Natürlich fühlten sich viele Abgeordnete entmündigt und begehrten auf. Die Wahl von Hans-Ulrich Klose als Vogels Nachfolger 1992 ging denn auch mit der bewussten Auflösung dieser Strukturen einher - was die Fraktion ins Chaos stürzte und den neuen Fraktionsvorsitzenden in die Bedeutungslosigkeit. Das Motto der chinesischen Kulturrevolution: "Lasst tausend Blumen blühen", ging nach der Vogel-Ära auch in der SPD-Bundestagsfraktion nicht auf.

Arbeitskreis "Außen"

  Der Arbeitskreis "Außen" (AK I) umfasste - wie gesagt - die Arbeitsgruppen Außenpolitik, Verteidigung, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Europapolitik, Entwicklungspolitik und bis 1990 Deutschlandpolitik. Horst Ehmke hatte sich als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Zuständigkeit für den Bereich "Außen" schnell mit Hans-Jochen Vogel verkracht. Das lag nicht nur an seiner bekannten Streitlust. Natürlich lag ihm eine Rolle als "quasi-Abteilungsleiter" nicht, er wollte sich - verständlicherweise - ungern sagen lassen, wo es langgeht. Er versuchte, sich auf die Position eines Ersten Stellvertreters - in Analogie zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer - zu heben: einflussreich, wenn auch nicht an erster Stelle. Hans-Jochen Vogel lehnte das aber letztlich ab, die beiden harmonierten nicht. Der gesellige Genussmensch Ehmke kollidierte mit dem etwas spröden und Extravaganzen völlig abgeneigten Hans-Jochen Vogel. Ehmke unterlag als der Schwächere und zog sich längere Zeit krankheitshalber ins Krankenhaus zurück.
  
  Der Arbeitskreis koordinierte unter dem Vorsitz von Horst Ehmke die Aktivitäten der Arbeitsgruppen und wachte darüber, dass nichts falsch lief. Auf der Arbeitsebene übernahm diese Arbeit der Arbeitskreisreferent. Nach einigem Hick-Hack - Horst Ehmke ließ wieder einmal jede persönliche Loyalität vermissen - wurde ich nach meiner Rückkehr aus Damaskus 1985 Arbeitskreisreferent für den Bereich "Außen". Damit hatte ich das Erbe von Eugen Selbmann angetreten, eine graue Eminenz im Hintergrund. Später erfuhr ich, dass Karl Wienand, der seit seinem Sturz 1974 "arbeitslos" war, in die Nachfolge-Position von Selbmann gedrängt hatte, aber gescheitert war. Die Bedeutung der Person von Selbmann erschließt sich nur nach einigen Erklärungen zu den Machtverhältnissen in der SPD-Bundestagsfraktion und der sozial-liberalen Regierungskoalition.

   Als Fraktionsassistent genoss Eugen Selbmann seit Mitte der 1960er Jahre das Vertrauen Herbert Wehners und wurde von diesem zu allen möglichen Zwecken eingesetzt. Über Selbmann als außenpolitischen Referenten dirigierte Wehner u. a. die Außenpolitik der Fraktion, was schwache Abgeordnete als Arbeitskreisvorsitzende (z.B. Kurt Mattick) voraussetzte. Dafür zu sorgen, fiel Wehner nicht schwer. Selbmann trat nach außen kaum in Erscheinung, zog aber im Hintergrund die Fäden und konnte, da Wehner sich nicht um alles kümmern konnte oder wollte, einiges ausrichten. Er war in seiner großen Zeit eine Art Legende. Bundeskanzler Helmut Schmidt hatte ihm den Botschafterposten in Warschau angeboten, den Selbmann aber ablehnte, weil er in der Fraktion bessere Wirkungsmöglichkeiten hatte. Als ich in Selbmanns Büro einzog, fand ich u. a. ein Telefon mit abhörsicherer Leitung zur Sowjetbotschaft und der DDR-Vertretung vor. Selbmann wollte noch eine Autobiografie hinterlassen, sein früher Tod kam ihm zuvor. Er sollte nicht in Vergessenheit geraten.

  Als Arbeitskreisreferent für den AK I hatte ich eine gewisse Allzuständigkeit im Bereich "Außenpolitik". Das war hochinteressant. Die SPD fuhr in den Jahren nach dem Machtverlust fort, ihre außenpolitischen Kontakte intensiv zu pflegen. Aus der Regierung Helmut Kohl und in den Medien wurde das immer wieder als Nebenaußenpolitik kritisiert. Die SPD hatte damals - um nur einige Namen zu nennen - eine ganze Reihe von Außenpolitikern, die sich einen großen Namen gemacht hatten und ihre Hände nicht in den Schoß legten: Egon Bahr, der Architekt von Willy Brandts Entspannungs- und Deutschlandpolitik, Hans-Jürgen Wischnewski, als Ben-Wisch und Held von Mogadischu unvergessen, Jürgen Schmude, Deutschlandpolitiker und Präses der Synode der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) sowie Hans Koschnick, ehemals Bremer Bürgermeister. Daneben tummelte sich junge Talente, die ihre Sporen noch verdienen mussten.

  Formal war ich für die Koordination im Arbeitskreis zuständig. Das hieß Vorbereitung der Tagesordnungen für das Plenum und den Arbeitskreis. Horst Ehmke interessierte sich für dieses Tagesgeschäft immer weniger und ich übernahm immer mehr. Hauptsache alles lief geräuschlos, ohne Konflikte. Jürgen Schmude ärgerte sich am Anfang fürchterlich, wenn ich auftauchte, denn er erhob Anspruch auf persönliche Ansprache durch Ehmke. Das gab sich mit der Zeit. Auch die Personalpolitik im Arbeitskreis wurde mehr und mehr meine Domäne, von der zuständigen Fraktions-Geschäftsführerin (Brigitte Schulte) ließen wir uns nicht hineinreden. Nach zwei heftigen Konflikten mit mir gab sie auf, wir hatten danach ein hervorragendes Verhältnis. Ich wurde auch so etwas wie ein Lordsiegelbewahrer: alle Reiseberichte und Gesprächsprotokolle der SPD-Abgeordneten mit ausländischen Partnern landeten in meinem Tresor. Nachdem Hans-Jochen Vogel 1987 auch den Parteivorsitz übernommen hatte, stützte er sich überwiegend auf die Referenten des AK I und vernachlässigte die Internationale Abteilung beim SPD-Parteivorstand.

  Höchst unerfreulich war die Enttarnung eines DDR-Spions im Arbeitskreis I nach Auflösung der DDR. Der Betreffende hatte viele Jahre als Referent im Bereich Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gearbeitet, galt aber als chaotisch und unzuverlässig. Es gab auch Gerüchte, die Zweifel an seiner Vita zum Inhalt hatten, aber nicht verifizierbar waren. Als ich die Personalzuständigkeit im AK I übernahm, konnten wir ihn weitgehend aus dem Verkehr ziehen und bald ins Archiv abschieben; im Archiv lagerten wir keine vertraulichen Vorgänge. Einen konkreten Kündigungsgrund hatten wir nicht. Als er sich einmal bei Horst Ehmke über mich beschwerte, muss Ehmke ihm so zugesetzt haben, dass er sich für ein knappes halbes Jahr krank meldete. Trotzdem konnte er sicherlich das eine oder andere aufschnappen und nach Ostberlin melden.

  Es hinterlässt ein ungutes Gefühl, im Nachhinein erfahren zu müssen, dass man von einem sogenannten "Kollegen" ein paar Zimmer weiter ausgespäht wurde. Wir waren in der SPD-Bundestagsfraktion nicht die Einzigen, die von einem solchen Verrat betroffen waren. Viele DDR-Spione flogen seinerzeit auf. Nachdem es möglich war, in die Stasi-Akten Einblick zu nehmen, stellte auch ich einen entsprechenden Antrag. In der Tat hatte die Stasi ein Dossier über mich angelegt. Es würde zu weit führen, hier im Einzelnen darauf einzugehen. Es war auch nicht sonderlich aufschlussreich, da die Stasi-Unterlagen Behörde (oder Gauck-Behörde, wie sie damals hieß) die Namen derer, die über mich berichtet hatten, geschwärzt hatte. Das war vielleicht auch besser so, da mir wahrscheinlich der eine oder andere Name übel aufgestoßen wäre. Kurios war aber schon, was die Stasi so alles "Wissenswertes" sammelte. Zu mir fand ich z. B. den Hinweis, dass ich mich gerne "rustikal" kleidete. Oder in welcher Reihenfolge mein Klingelknopf in der Hausanlage zu finden war: "rechts, zweiter von unten".

Hans-Jochen Vogel

  Im Gegensatz zu Horst Ehmke hatte ich das Glück, gut mit Hans-Jochen Vogel auszukommen. (Den Gebrauch von Klarsichthüllen habe ich von ihm übernommen.) Als Chef war er ungemein anspruchsvoll und verzieh keine Fehler. Wer für ihn arbeitete, brauchte in der Regel eine besondere psychische Kondition oder gab bald auf, einige mit Magengeschwüren. Vogel konnte extrem ungemütlich werden. Einen Kollegen, einen ausgeliehenen Beamten aus dem Auswärtigen Amt, putzte er einmal auf einem offiziellen Empfang vor versammeltem Publikum massiv herunter; dieser war daraufhin so demotiviert, dass er die Arbeit für den Fraktionsvorsitzenden auf ein Minimum reduzierte und die Fraktion bald verließ. Trug man bei Vogel vor, so fragte er meist so lange nach, bis man passen musste, dann konnte er explodieren. Das betraf Abgeordnete oder Referenten gleichermaßen. Mir kamen zwei Umstände zu statten: einmal eine gewisse Distanz, ich war nicht Teil seines Büros, sondern formal Ehmke unterstellt; zum andern war Vogel kein Außenpolitiker und wusste das auch. In dieser prekären Balance zwischen Hans-Jochen Vogel und Horst Ehmke konnte ich mich entfalten. Ich hatte den Humus gefunden, auf dem ich gedeihen konnte.

  Vogel instrumentalisierte mich für seine Zwecke, auch gegen Ehmke, der mehrfach, aber ohne Erfolg dagegen protestierte. Ich kam, wie gesagt, gut mit Vogel aus. In den ganzen Jahren hatte ich nie einen Konflikt mit ihm, nie gab es eine Beanstandung. Ein Beispiel: In Paris vertrat ich einmal die SPD auf einer Veranstaltung (zu China), die vom deutschen Fernsehen aufgenommen und in den Abendnachrichten gesendet worden war. Darin war ich als Bundestagsabgeordneter vorgestellt worden, wofür ich aber gar nichts konnte. Vogel, der in solchen Fragen äußerst pingelig war, bestellte mich zum Rapport, bemerkte aber nur, ohne kritisch nachzusetzen, dass ich in der Sendung zum Abgeordneten "befördert" worden sei. Ich schätzte Vogels Präzision, seine unbedingte Zuverlässigkeit, seine Arbeitswut, die alles übertraf, was ich bis dahin kennen gelernt hatte. Ich erinnere mich an eine Reise mit ihm, die ich vorbereitet und begleitet hatte. Auf dem Rückweg nahm er mich vom Flughafen zum Bundeshaus mit, weil es schon nach Mitternacht war. Als ich am nächsten Morgen ins Büro kam, lagen schon wieder die ersten Aufträge von ihm vor. Er hatte im Bundeshaus weiter gearbeitet, ich hatte noch einen Schnaps getrunken und war dann zu Bett gegangen.

   Hans-Jochen Vogel war kein großer Charismatiker, eine Bundestagswahl zu gewinnen, war ihm nicht gegeben. Aber er wäre ein sehr guter Kanzler geworden.

Freiräume

  Neben meiner formalen Tätigkeit als Koordinator im AK I bestimmte ich die politischen Themen, mit denen ich mich inhaltlich befassen wollte, zunehmend selbst: dazu gehörten u. a. Türkei, Iran, Afghanistan oder China. Manchmal entwickelten sich die Dinge so schnell, dass ich selbst die Initiative ergreifen und eigenständig tätig werden musste. Das galt insbesondere für die sitzungsfreien Wochen. Das Massaker auf dem Tian´anmen-Platz in China im Juni 1989 ist dafür ein Beispiel (dazu unten). Ich gab Anregungen und holte mir meine selbst gewählten Aufträge bei Vogel oder Ehmke oder bei beiden ab. Die Entwicklungspolitik strich ich ganz von meinem Speisezettel. Diese postmissionarischen Aktivitäten westlichen Gutmenschentums erschienen mir überwiegend kontraproduktiv und allenfalls als Alibiveranstaltungen nützlich. Aufs Auge ließ ich mir nichts mehr drücken - obwohl Ehmke das immer mal wieder versuchte.

  Selbstverständlich war der Freiraum nicht. Der Balanceakt zwischen Vogel und Ehmke war äußerst heikel. Beide waren Machtmenschen durch und durch, wehe sie vermuteten eine Illoyalität - auch wenn sie noch so unscheinbar daher kam! Der Schaden konnte irreparabel sein. Ich befand mich in einer Art Ausnahmesituation. Es ist die unbestrittene Prärogative der gewählten Abgeordneten, die Politik und ihre Abläufe in der Fraktion zu bestimmen, keineswegs Sache der Mitarbeiter oder Fraktionsreferenten. Wenn Fraktionsmitarbeiter Einfluss haben, ist es abgeleiteter Einfluss, in meinem Fall von Vogel und Ehmke. Das hat vielen Abgeordneten nicht gepasst. Es kam deshalb darauf an, so unsichtbar wie möglich zu agieren, Konflikte im Voraus zu erkennen und zu entschärfen, kurz für einen reibungslosen Ablauf der Geschäfte zu sorgen. Überflüssig zu sagen, dass ich oft einen 16-Stunden Tag hatte und im Urlaub regelmäßig ein bis zwei Wochen brauchte, um einigermaßen abschalten zu können.

  In diese Zeit fällt auch meine Bekanntschaft mit Yoweri Museveni, dem Präsidenten von Uganda. Er war als kleiner afrikanischer Guerillaführer, der nur einen Teil des Landes kontrollierte, Ende 1985 nach Bonn gekommen. Niemand kümmerte sich so richtig um ihn, so nahm ich mich schließlich seiner an. Er beeindruckte mich außerordentlich und ich vermittelte ihm Termine, u. a. im Auswärtigen Amt, die erfolgreich verliefen: ihm wurde humanitäre Hilfe (Medikamente etc.) zugesagt. Um die Zeit zu überbrücken ging ich mit ihm rund zwei Stunden auf den Rheinwiesen spazieren. Anfang 1986, d. h. nur wenige Wochen später, eroberte Museveni mit seinen Mitstreitern die Hauptstadt Kampala. Seit nunmehr 30 Jahren ist er - nach für afrikanische Verhältnisse freien und fairen Wahlen - unangefochtener Präsident von Uganda. Die ugandische Botschaft hat mich danach regelmäßig zu Empfängen und anderen Anlässen eingeladen, bis der Kontakt abbrach, weil ich einen mehrjährigen Auslandsposten antrat.

  Es waren auch die Jahre, in denen ich begann, eine Sammlung zeitgenössischer Kunst anzulegen. Köln und Düsseldorf boten mir mit ihren vielen in den 1980er Jahren führenden Galerien ein schier unerschöpfliches "Jagdrevier". Am meisten fündig wurde ich allerdings bei einem Galeristen in Bonn, Erhard Klein, nur wenige hundert Meter von meinem damaligen Bonner Domizil entfernt. Das Eintauchen in die Kunst war mir in jenen Jahren zum lebensnotwendigen Bedürfnis geworden, um mich vom Druck aus der Politik zu entlasten. Ich konnte abtauchen und wieder "aufladen". 1990 stellte der Bonner Kunstverein unter dem Titel "Praeferenzen" in einer Ausstellung "Kunst seit den 60er Jahren in Privatsammlungen der Bundeshauptstadt" auch sechs Werke aus meiner Sammlung aus. Kuratiert war die Ausstellung von Annelie Pohlen, die zur gleichen Zeit wie ich bei Prof. Ewig promoviert hatte. Wir hatten uns zwanzig Jahre nicht mehr gesehen.
  

  

Martin Noel 1996, o. T.