18. Kapitel

1989-1991: Iran, Irak, Afghanistan

Iran

  Seit dem Sturz des Schah im Januar 1979, gegen den wir als Studenten schon 1967 in Bonn demonstriert hatten, zog die Entwicklung im Iran mein Interesse magisch an. Eine Rolle spielte wohl auch, dass 1886 einer meiner Ur-Ur-Großonkel, Gustav Adolf Freiherr Schenck zu Schweinsberg (1848 - 1909), deutscher Gesandter (heute Botschafter) in Teheran gewesen war. Sein Porträt hing dort in der Reihe deutscher Gesandter/Botschafter, sog. "Ahnengalerie", an erster Stelle. (Nach der heftigen Debatte um das 2010 erschienene Buch "Das Amt und die Vergangenheit. Deutsche Diplomaten im Dritten Reich und in der Bundesrepublik" von Conze, Frei, Hayes, Zimmermann (Anhang 1) wurden in den deutschen Auslandsvertretungen alle Porträts abgehängt und entfernt, die aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg stammten, also auch die aus dem Kaiserreich. Die heutige Ahnengalerie der Botschaft Teheran beginnt 1953, der Verbleib der abgehängten Porträts ist laut Auskunft der Botschaft Teheran von 2016 unbekannt).

  Das Erstarken des politischen Islam, das mit der Re-Islamisierung in der der arabisch-islamischen Welt einherging, hatte im Iran zu einer gewaltigen Eruption geführt, deren Auswirkungen kaum abzuschätzen waren. Die Machtbalance im Mittleren Osten war umgestürzt und musste neu austariert werden. Es war ungewiss, ob und wann die religiös-ideologische Ausstrahlung der "iranischen Revolution" in den Nachbarstaaten ebenfalls zu Regimewechseln führen würde. Die Entwicklung im Innern konnte darüber einigen Aufschluss geben, war allerdings von außen, vermutlich von den Akteuren im Inland selbst, lange Zeit schwer durchschaubar. Erst mit den Jahren zeichneten sich festere Strukturen ab.

  Als Historiker hatte mich der Iran, wie das frühere Persien seit 1935 genannt wurde, schon immer fasziniert. Seit der Blütezeit des antiken Griechenland hatte das Perserreich vom 6.- 4. Jahrhundert v. Chr. eine bedeutende Rolle gespielt, hatte dem Römischen Reich und seinen Nachfolgern, den Byzantinern, getrotzt, dann den Osmanen/Türken in vielen Kriegen Paroli geboten. Es war eine stolze Geschichte über drei Jahrtausende hinweg. Seine jüngste Geschichte erklärt manche Reaktionen von Ajatollah Khomeini und seiner Nachfolger. Während des Ersten Weltkriegs verlor Persien/Iran seine Unabhängigkeit: das Land wurde 1915-1921 von englischen und russischen Truppen besetzt und in die militärische Auseinandersetzung mit dem Osmanischen Reich, einem Verbündeten Deutschlands und Österreich-Ungarns hinein gezogen, ebenso wie danach in die Interventionskriege gegen die entstehende Sowjetunion. Nach Druck aus London wurde 1935 die wichtigste Einnahmequelle des Iran, das Erdöl, an die Anglo-Iranian Oil Company vergeben, eine Konzession, deren Vor- und Nachteile unbestritten zu Ungunsten des Iran verteilt waren.

  Im Zweiten Weltkrieg besetzten 1941 wiederum englische und russisch/sowjetische Truppen den neutralen Iran. Dazu Churchill: "Inter arma silent leges" (Im Krieg schweigen die Gesetze). Sie verfügten, dass der Iran Erdöl und Tansportkapazitäten der Kriegsführung der Besatzer zur Verfügung stellen musste. Briten und Russen verließen 1946 das Land, London sicherte sich aber erneut alle Vorrechte und Vorteile im Hinblick auf das iranische Öl. Der Versuch des iranischen Regierungschefs Mossadegh, die Erdölindustrie als einzige bedeutsame Einnahmequelle des Iran zu verstaatlichen, endete 1953 mit seinem Sturz, der vom US-Geheimdienst CIA (Operation Ajax) inszeniert worden war. Die USA traten damit an die Stelle Großbritanniens und nahmen das Heft politisch in die Hand. Sie bauten Schah Pahlevi zur dominanten, aber auch am meisten verhassten Figur des Mittleren Ostens auf. Sie sicherten somit ihren Einfluss in der ganzen Region und - mithilfe eines neuen Abkommens 1973 - den Zugriff der internationalen Ölfirmen auf das iranische Öl. Es bedarf keiner Verschwörungstheorien, um die heftige antiamerikanische Schlagseite der iranischen Revolution von 1979 zu erklären.

Iran und Menschenrechte

  1990 hatte ich erstmals Gelegenheit, in den Iran zu reisen. Wir waren eine Gruppe von fünf Personen, einschließlich des Leiters des Hamburger Orient-Instituts, Udo Steinbach, die an einem deutsch-iranischen Dialog zum Thema Menschenrechte teilnahmen. Die westliche und deutsche Kritik an der Entwicklung im Iran entzündete sich damals vor allen an den Menschenrechtsverletzungen, die aus dem Iran berichtet wurden. Wir erörterten in der Universität Teheran an mehreren Tagen die Grundlagen und Ausformungen der Menschenrechte in der abendländisch-christlichen und der islamisch-iranischen Welt. Wir stellten Unterschiede, aber auch Übereinstimmungen fest. Die Unterschiede schienen nicht unüberbrückbar zu sein. Eine ausführliche Darstellung würde hier zu weit führen. Bemerkenswert war aber, dass eine solche Diskussion vor der Universitätsöffentlichkeit möglich war. Wieweit das Publikum ausgesucht war, entzog sich unserer Kenntnis. Kontroverse Wortmeldungen aus dem Universitätspublikum wurden entgegen genommen. Die Iraner boten uns das Bild einer offenen Diskussion, die auch eine inner-iranische Diskussion zu reflektieren schien. Dogmen wurden jedenfalls nicht verkündet.

  Natürlich blieb uns bewusst, dass nicht weit entfernt von der Universität im berüchtigten "Evin-Gefängnis" Menschen zu Unrecht eingesperrt, gequält, gefoltert und umgebracht wurden. Wir wurden eingeladen, das Gefängnis zu besuchen. Wir lehnten das ab, weil klar war, dass uns eine Art Potemkinsches Dorf geboten werden würde. Bei einer späteren Reise habe ich das Gefängnis besucht: mir wurden saubere, geräumige Zellen gezeigt, die Insassen beantworteten meine Fragen ganz im Sinne der Gefängnisleitung, im Gefängnishof war gerade ein Baseball-Spiel zugange. Was soll man dazu sagen? Nachts hörte man die Schreie in der nicht weit entfernten Residenz des deutschen Botschafters...

  Wir machten eine Reise nach Isfahan mit seinen unbeschreiblich schönen, islamischen Baudenkmälern. Nirgends trafen wir auf Zurückweisung oder Feindseligkeit. In Quom, der heiligen Stadt, die auf halbem Weg zwischen Teheran und Isfahan liegt, schlenderten wir in eine Moschee strengster Observanz. Von einem Moschee-Wächter zur Rede gestellt, was wir hier machten, behaupteten wir, die Erlaubnis des obersten Imam zu haben. Darauf ließ er uns zufrieden. So unwahrscheinlich war unsere Behauptung nicht. Tage zuvor hatten wir auf einer Ehrentribüne dem Freitagsgebet auf dem Teheraner Hauptplatz beigewohnt. Hunderttausende Gläubige waren versammelt, die Frauen getrennt von den Männern, ganz in Schwarz. Ich werde niemals vergessen, wie sich diese Kolonnen schwarz gekleideten Frauen durch die Straßen bewegten. Die Predigt des Geistlichen konnten wir leider nicht verstehen.

Iranische Diplomatie

  Im Außenministerium ließ ich mir einen Termin geben, um auftragsgemäß die Position der iranischen Regierung zu Afghanistan zu sondieren. Schon im Eingangsbereich hingen Spruchbänder, die auf Persisch und Englisch forderten: "Tod den USA, Tod der zionistischen Entität" (gemeint war Israel). Die Sowjets waren 1988/1989 aus Afghanistan abgezogen. Die Frage war, wie Afghanistan stabilisiert werden konnte. Die Iraner wiesen auf die mehr als eineinhalb Millionen afghanischen Flüchtlinge hin, die sie aufgenommen hatten, desgleichen auf das Drogenproblem, das von Afghanistan auf ihr Land übergriff. Zur Stabilitätsfrage hielten sie sich bedeckt.

  Nicht unerwähnt soll bleiben, dass ich im Verlauf dieses Aufenthalts in Teheran, am 3. Oktober 1990, am Tag des Vollzugs der deutschen Einheit, Gast auf dem Empfang der deutschen Botschaft war. Die Vertreter der EX-DDR Botschaft waren zugegen sowie die Vertreter der DDR-Wirtschaftsunternehmen vor Ort; natürlich auch die Westdeutschen und zahlreiche Iraner. Mit Rücksicht auf die iranischen Gäste wurde kein Alkohol, weder Bier noch Wein, ausgeschenkt, nur klebrige süße Säfte. Wenn meine Erinnerung mich nicht trügt, wurde mir leicht übel davon. Oder waren es die Bratwürste, die aus der Tiefkühltruhe ohne Auftauen direkt auf den Grill geworfen worden waren?

  Noch mehrfach war ich im Iran, zuletzt mit Günter Verheugen, dem späteren EU-Kommissar. Wir machten immer die Erfahrung, dass die Iraner über eine hervorragende Diplomatie verfügten, die sie über Jahrtausende entwickelt hatten. Wer nur die extrem verkürzten Aussagen iranischer Regierungsmitglieder in den westlichen Medien kennt und ihnen aufsitzt, bekommt kein richtiges Bild. Die iranische Diplomatie ist sehr differenziert und agiert sehr behutsam. In vielen Gesprächen, auch mit Vertretern der iranischen Botschaft in Bonn und Berlin, konnte ich das immer wieder feststellen.

  Der Iran bestreitet, Atomwaffen herstellen zu wollen. Ein Blick auf die Landkarte zeigt unter anderem, dass der Iran zwischen China, Indien, Pakistan im Osten, Israel im Westen, Russland im Norden und den USA im Süden (mit Flotte und Stützpunkten am Golf) die einzige verbliebene Nicht-Atom-Macht ist. Das gibt dem Iran noch nicht die Berechtigung, nun seinerseits atomar aufzurüsten - sollte aber zu denken geben.

Iran und USA
  
   1998 hatte ich Gelegenheit, an einer deutsch-amerikanischen Tagung auf der Wye-Plantation nahe Washington D.C. teilzunehmen, zu der ein den Republikanern nahe stehender Think-tank eingeladen hatte. Thema waren der Irak und Iran. Präsident Clinton war 1998 noch im Amt. Das "Who is Who" der Republikaner, die sich auf die Regierungsübernahme vorbereiteten, war zahlreich vertreten, so Robert Zoellick, der spätere Chef der Weltbank oder Donald Rumsfeld, späterer US-Verteidigungsminister, der auf eine knappe Stunde hereinschaute. Der Irak war schnell abgehandelt. Die Clinton-Administration hatte für Saddam Hussein so wenig übrig wie die Republikaner und versuchte ihn zu stürzen.

  Für die Amerikaner war unsere Position zum Iran von Interesse. Traditionell hatte Deutschland gute Beziehungen zum Iran. Es war bekannt, dass die deutsche Wirtschaft gute Geschäfte mit Teheran machte und dabei von der Bundesregierung u. a. mit staatlichen Hermes-Krediten unterstützt wurde. Wir Deutschen sahen die Lage im Iran differenziert. Von allen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens - ausgenommen Israel - hatte der Iran noch am ehesten demokratische Strukturen. Es gab Wahlen und Wahlkämpfe, die nicht von vornherein entschieden waren. Im iranischen Parlament waren Minderheiten vertreten, es gab Parlamentarierinnen, die sich für Frauenrechte einsetzten. Das Ganze war natürlich überwölbt von geistlich-islamischen Machtstrukturen, in denen Ajatollahs und Imame die Richtung vorgaben. Darunter gab es aber in den Medien und unter den Intellektuellen durchaus Bewegung.

  Ein mit Gewalt von außen durchgeführter Eingriff, etwa ein Militärschlag, würde die Entwicklung zurückwerfen, ja die alte antiwestliche Fronstellung der Iraner, die in Wahrheit eine anti-angelsächsische ist, wieder aufleben lassen. Offenkundig war, dass die Amerikaner beim Iran immer an das Erdöl dachten. Unter der Hand gingen US-Unternehmen mithilfe von Deckfirmen, mit denen sie das Embargo umgingen, ihren Geschäften im Iran nach, wie uns deutsche Firmenvertreter anhand einiger Beispiele berichteten. Im Blick hatten die USA auch Zentralasien mit seinen Rohstoffen, Erdöl- und Gasfeldern, die geographisch auf dem kürzesten und billigsten Weg über den Iran zu erschließen waren. Daraus machten sie auch gar keinen Hehl.


Irak

   1980 glaubte Saddam Hussein, die instabile Lage im Iran nach der Revolution und dem Sturz des Schahs (1979) zur Durchsetzung territorialer Ansprüche nützen zu können. Er begann einen ersten Golfkrieg, der nach langen, kräftezehrenden Jahren 1988 mit einem Patt endete. Die USA und die Golfstaaten waren in diesem Krieg auf Seiten der Iraker gestanden, die sie mit Geld und Waffen unterstützten. 1990 besetzten die Iraker Kuwait, wobei unklar blieb, was Saddam Hussein zu der Annahme verleitete, die internationale Staatengemeinschaft würde diese Aggression hinnehmen. Die USA schmiedeten eine Allianz, um die irakische Armee wieder aus Kuwait zu vertreiben. Deutschland, das die Wiederherstellung seiner staatlichen Einheit am 3. Oktober 1990 gerade vollzogen hatte, sah sich einem internationalen Konflikt konfrontiert, in dem erwartet wurde, dass es Partei ergreifen und Hilfestellung leisten würde. Das war nach den Umwälzungen, die mit der Wiedervereinigung verbunden waren, eine große Herausforderung. Bundeskanzler Kohl entledigte sich dieser Erwartung mit einer großzügigen Scheckbuch-Diplomatie, d. h. mit der Zahlung einer großen Summe (18 Milliarden DM) an die Kriegsallianz gegen Saddam Hussein.

  Getreu der Devise, jederzeit die Regierung übernehmen zu können, rang die SPD-Bundestagsfraktion um Positionen zu dem heraufziehenden Krieg. Vor dem Einsatz militärischer Mittel mussten aus SPD-Sicht alle anderen Mittel ausgeschöpft worden sein. Willy Brandt machte noch 1990 einen Besuch im Irak, um einen militärischen Konflikt möglichst abzuwenden. Natürlich suchten - und standen wir - in engsten Kontakt zur Bundesregierung. Die Positionierung der SPD war zu diesem Zeitpunkt nicht immer einfach. Viele der SPD-Spitzenpolitiker mit außenpolitischer Erfahrung waren nach der Bundestagswahl 1990 aus dem Bundestag ausgeschieden (Wischnewski, Ehmke, Schmude). Es dauert immer eine Weile, bis sich die Fraktionen nach einer Wahl neu sortiert und formiert haben. Eine große Zahl neuer Abgeordneter aus der EX-DDR waren zudem hinzu gekommen, die sich erst mal orientieren mussten. Die wichtige Position des außenpolitischen Sprechers der Fraktion blieb Monate unbesetzt, weil zwischen den Abgeordneten Karsten D. Voigt und Norbert Gansel ein heftiger Konkurrenzkampf entbrannt war. Hans-Jochen Vogel schob die Kampfabstimmung zwischen den beiden auf, um der neuen Fraktion mehr Zeit zur Meinungsbildung zu verschaffen. Letztlich obsiegte Norbert Gansel knapp.

  In der Zwischenzeit wurde ich in den dramatischen Wochen vor und nach dem Kriegsausbruch "ad interim" zum Beauftragten für den Irak benannt, über den alle Kontakte, auch zum Auswärtigen Amt, zu laufen hatten. Notwendig waren auch Absprachen und Sitzungen während der Weihnachtsferien 1990/1991. Da die Sitzungsräume im Bundestag zu dieser Zeit nicht zugänglich waren, fanden diese in meiner Privatwohnung in Bonn statt. Die Diskussionen waren vor dem Hintergrund der Konkurrenzsituation zwischen Gansel und Voigt hochgradig aufgeladen. Den Beginn der Kriegshandlungen erfuhr ich am 17. Januar 1991 mitten in der Nacht durch ein Telefonat des Auswärtigen Amtes und informierte Hans-Jochen Vogel und danach reihum die wichtigsten SPD-Politiker.


Afghanistan
  
  Während der Weihnachtstage 1979 besetzte die Sowjetunion Afghanistan, um die pro-kommunistische Regierung in Kabul zu stützen. Die Ost-West-Spannungen, die ohnehin durch die Auseinandersetzung um den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen (SS 20 und Pershing II) belastet waren, trieben einem neuen Höhepunkt entgegen. Der Widerstand der afghanischen Mudschaheddin (Kämpfer) gegen die sowjetische Besatzungsmacht und ihre afghanischen Helfer wurde vom Westen, Pakistan und Saudi-Arabien mit Geld und Waffen unterstützt. Die Hilfe zahlte sich aus. Es gelang der Roten Armee nicht, das Land einer "Pax sovietica" zu unterwerfen.

  Auch in der Bundesrepublik, wo sich zu dieser Zeit etwas mehr als hunderttausend afghanische Flüchtlinge und Asylbewerber aufhielten, stießen die afghanischen Mudschaheddin auf Sympathie. Man hielt sie unbesehen für die "Guten", ohne damals zu ahnen, dass sie dereinst mit der gleichen Verve gegen den Westen kämpfen würden. Der Chef der Hizb Islami, Hekmatyar, stellte sich zum Beispiel bei Besuchen in Bonn deutschen Parlamentariern als Sozialdemokrat und seine Partei als genuin sozialdemokratische Partei Afghanistans vor - was natürlich schlichter Unsinn war. Ob er sich den Christdemokraten im Bundestag ebenfalls so vorstellte, weiß ich nicht; als Christ konnte er sich schlechterdings nicht ausgeben. Seit 2002 war er enger Verbündeter der Taliban im Kampf gegen die mit UNO-Mandat in Afghanistan stehenden ausländischen Truppen.

  Anfang 1989 gab sich die Sowjetunion geschlagen und zog ihre Truppen vollständig aus Afghanistan ab, unterstützte aber das von ihr eingesetzte Regime von Präsident Nadschibulla weiter. Moskau hinterließ ein verheerendes Erbe: Mehr als eine Million Tote und Millionen afghanischer Flüchtlinge in Lagern in Pakistan und Iran. Die Zerstörung der Sachwerte lässt sich gar nicht beziffern. Die Kämpfe zwischen den Mudschaheddin und den von Moskau gestützten Kräften um Nadschibulla zogen sich hin. Es war absehbar, dass das Land auch nach einem Sieg der Mudschaheddin keinen Frieden finden würde. Zu viele Regionalinteressen waren neben den Interessen der afghanischen Kriegsherren im Spiel. Insbesondere Pakistan, Indien, der Iran, Saudi-Arabien, Washington und Moskau verfolgten eine eigene Agenda.

  In der Tat fielen die verschiedenen Mudschaheddin-Gruppen nach dem Sieg über Nadschibulla 1992 übereinander her und bekriegten einander. Die Gefahr einer Fragmentierung Afghanistans und Destabilisierung der Region zeichnete sich seit dem Abzug der Roten Armee ab.

Afghanistan-Initiative der SPD

   In der SPD-Bundestagsfraktion galt in den 1980er Jahren der behutsame Umgang mit der Sowjetunion und deren Interessen als wichtige außenpolitische Richtschnur. Nur mit Duldung oder Zustimmung Moskaus waren Fortschritte in der deutschen Frage zu erreichen. Der Hindukusch war weit weg und schien die deutschen Interessen nicht zu berühren. Vielleicht ergab sich aber die Chance, mittels eines deutschen Einsatzes für eine Lösung im Afghanistankonflikt sowohl in Moskau als auch in Washington unsere Sympathiewerte zu heben und unseren Einfluss zu steigern. In der Deutschlandfrage, die Ende der 1980er Jahre in Bewegung kam, konnte vielleicht - sozusagen auf einer Seitenlinie - Positives bewirkt werden. Hans-Jürgen Wischnewski griff meinen Vorschlag einer eigenen SPD-Initiative auf und gewann die Unterstützung von Willy Brandt und Außenminister Genscher. Als Ben-Wisch hatte Wischnewski höchstes Ansehen in der arabisch-islamischen Welt erworben, sein Name öffnete die Türen.

  1988 brach ich zu einer ersten Reise in die Region auf. Dank der Unterstützung unserer Botschaft in Islamabad konnte ich mit allen Protagonisten in der Afghanistanfrage Gespräche führen. Dazu gehörten neben den Anführern der Mudschaheddin-Gruppen auch die US-Botschaft in Islamabad und das US-Konsulat in Peshawar (eine Festung, es fehlte nur der Wassergraben!) Ferner sprach ich mit der pakistanischen Regierung, der Führung der PPP-Partei von Benazir Bhutto, die damals an der Regierung war, und dem Gouverneur der wichtigen Nordwest-Provinz, in der sich autonome Stammes- und Rückzugsgebiete der aufständischen afghanischen Paschtunen befanden. Sehr stimmungsvoll war der Raum ausgestattet, in dem ich in der US-Botschaft empfangen wurde: grüne Fahnen des Propheten Mohamed, Maschinenpistolen und zwei Stinger-Raketen hingen an den Wänden. Stinger-Raketen waren - nach allem was man weiß - kriegsentscheidend, da man mit ihnen die sowjetischen Hubschrauber abschießen konnte. Der kanadische Botschafter, von Nostitz, mit dem ich teilweise deutsch sprach, beschwichtigte meine nachdenklichen Fragen nach den mittel- und langfristigen Gefahren, die von den islamistischen Mudschaheddin ausgehen konnten: "Alles übertrieben, alles halb so wild".

  Reisen nach Moskau, mit und ohne Wischnewski folgten. Nie in meinem Leben habe ich so viel Alkohol getrunken, wie auf diesen Reisen. Schon im Flugzeug auf der Anreise ließ sich Wischnewski aus Sondervorräten der Lufthansa edle Kirschschnäpse bringen. Zu jedem Essen gab es in Moskau Krimsekt, Wein, Wodka, armenischen Cognac. Die Russen erwarteten, dass man nicht nur anstieß, sondern nach den Trinksprüchen auch trank. Bereits zum Frühstück gab es Wodka - im Wasserglas. Wischnewski hielt immer mit, ich weniger, wenn ich es vermeiden konnte. Afghanistan hatte in Moskau höchste Priorität. Einmal verhandelte ich mit einem Abteilungsleiter im Moskauer Außenministerium namens Kosyrew, wenig später war er Außenminister. Moskau fürchtete nicht ohne Grund nach dem Rückzug aus Afghanistan und einem kompletten Sieg der Mudschaheddin ein Übergreifen des Islamismus auf die muslimischen Gebiete im Süden der Sowjetunion, später der Nachfolgeorganisation, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

  In enger Tuchfühlung mit der US-Botschaft in Bonn und Vertretern des afghanischen Präsidenten Nadschibulla, die meist in der schönen Schweiz weilten, entwickelte Wischnewski das Konzept einer großen internationalen Konferenz, die unter der Schirmherrschaft von Willy Brandt einen friedlichen Ausgleich herbeiführen sollte. Die USA unterstützten anfänglich wohlwollend das Vorhaben. Als die Sowjetunion 1991 zusammenbrach, vollzogen die USA einen Kurswechsel und forderten uns und ihre afghanischen Verbündeten auf, das Konferenzprojekt nicht weiter zu verfolgen. Eine Begründung für die Kehrtwende erhielten wir nie. Die Vermutung liegt nahe, dass in Washington ein kompletter Sieg der Mudschaheddin einem Ausgleich vorgezogen wurde. Die Mudschaheddin eroberten im April 1992 Kabul. Die Konstellation für die von Wischnewski vorgeschlagene Konferenz in ihrer seinerzeit geplanten Form war damit nicht mehr gegeben.

Taliban

  Die weitere Entwicklung ist bekannt. Ein verheerender Bürgerkrieg unter den Mudschaheddin zerriss Afghanistan von Neuem. Gleichzeitig verlor die internationale Gemeinschaft das Interesse an dem unglücklichen Land. Daran ändert sich auch nichts, als die Taliban, eine von Pakistan ausgehende und unterstützte Miliz ehemaliger Koran-Schüler, den größten Teil des Landes eroberten. 1996 zogen die Taliban in der Hauptstadt Kabul ein und riefen des Islamische Emirat Afghanistan aus. Nur Pakistan, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate erkannten das afghanische Emirat an. 1998 gewährte es der Al-Qaida Organisation und ihrem Anführer Osama bin Laden Unterschlupf. Von seinem Stützpunkt in Afghanistan aus plante und organisierte Osama bin Laden die Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York.

  Die USA reagierten - wie bekannt - mit einer Bombardierung Afghanistans und verhalfen der Nordallianz, überwiegend alte Bekannte aus dem Kampf gegen die Sowjetunion, zu einem Teilsieg über die Taliban. Die sogenannte Nordallianz eroberte den größeren Teil Afghanistans zurück, 2002 wurde Hamid Karzai als Übergangspräsident eingesetzt. Danach verlor die internationale Gemeinschaft wiederum das Interesse, der Irak-Krieg rückte 2003 in den Vordergrund. Entscheidende Jahre gingen verloren. Alle Mahnungen, die entscheidenden Projekte, insbesondere zur Bekämpfung des Mohnanbaus und der Opiumproduktion nützten nichts. Eine Phalanx aus Ignoranz, Gleichgültigkeit und Arroganz verhinderte das auch in Deutschland. Erst als die Taliban ab 2005/2006 wieder aus der Deckung kamen und sich erste militärische Erfolge der Taliban abzeichneten, änderte sich diese Einstellung, aber dann war es zu spät.

  Als Botschafter a. D. habe ich im Februar 2008 im Rahmen einer Veranstaltung in Singen (Hohentwiel) die Aussichtslosigkeit der Anstrengungen der internationalen Staatengemeinschaft unter Führung der USA dargestellt und zu einem mit den Verbündeten koordinierten Abzug geraten ("Raus aus Afghanistan", GvS, Schriften I, 148). Afghanistan ist ein archaisches, fast vormittelalterliches Land, dem man unsere Denkweisen und Strukturen nicht überstülpen kann. 1979 waren die Sowjets in Afghanistan eingefallen, seither herrscht Krieg. Wir schreiben heute das Jahr 2016. Glaubt wirklich jemand ernsthaft daran, dass nach fast vier Jahrzehnten Krieg mit einem verlängerten Verbleib weniger ausländischer Truppen die Sympathien der Afghanen zurückgewonnen werden können und das Land dadurch stabilisiert werden kann?

  Die Afghanen antworten auf ihre Weise: sie ergreifen massenhaft die Flucht und beantragen zu Hunderttausenden Asyl in Deutschland.


Ende der Nachkriegsordnung von Versailles (1919)

  Iran, Irak, Afghanistan bilden mit Syrien zusammen eine Landmasse, die zu Beginn des 21. Jahrhunderts eine der größten Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft und die EU darstellt. Die Türkei wird man hinzuzählen müssen, da sie im Südosten Anatoliens in einen Krieg gegen die Kurden auf eigenem Gebiet, sowie im Irak und in Syrien verwickelt ist. Kriege, Bürgerkriege, Religionskriege, Revolutionen, Staatenzerfall, Interventionen ausländischer Mächte kennzeichnen diese Region. Seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches und dem sogenannten Sykes-Picot Abkommen 1916 sowie der Balfour-Deklaration gleichen Jahres, mit denen die imperialistischen Mächte Frankreich und Großbritannien während des 1. Weltkriegs die Region unter sich aufgeteilt haben, ist die Lage prekär. Es sieht so aus, als ob wir heute, ein Jahrhundert später, das Ende der Nachkriegsordnung der Versailler Verträge von 1919 erleben.

   Was immer von außen in diese Region hineingetragen wurde, war letztlich kontraproduktiv. Das begann mit den Interventionen Frankreichs und Großbritanniens im Suez-Konflikt 1956, den Kriegen in und um den Libanon 1975 - 1990 und 2006, den Interventionen im Irak 1991 und 2003 und in Afghanistan 1978 bis heute. Die üblen Diktatoren Saddam Hussein im Irak und Gaddafi in Libyen wurden mittels westlicher Interventionen gestürzt. An sich nichts Schlechtes, aber die Interventionen hinterließen Chaos, das in Libyen und im Irak immer unbeherrschbarer wird. Zu Syriens Machthaber Assad schwankt die Meinung, die einen wollen ihn stürzen, die anderen stützen ihn offen oder zumindest implizit. Der Iran wehrt sich gegen die ihm zweimal in den Weltkriegen auferlegte Fremdbestimmung, die ihn seiner Reichtümer (Erdöl, Erdgas) beraubte, und erweckte zumindest zeitweise den Anschein, nach Atomwaffen greifen zu wollen.

  Die jüngsten Versuche, mittels Luftschlägen und massiven Bombardierungen die radikalsten Auswüchse des politischen Islam in Gestalt des sog. Islamischen Staates (IS) zu bekämpfen und zu vernichten, dürften scheitern wie Interventionen zuvor. Selbst wenn der IS zurückgedrängt und entscheidend geschwächt würde, wächst die Hydra an anderer Stelle wieder nach. Auf Al Qaida folgte der IS, die Konfliktzone dehnte sich aus: von Afghanistan nach Irak und Syrien, nun nach Libyen und in die Staaten der Sahel-Zone in Afrika (Mali, Niger, Kamerun, Nigeria). Alle wissen, dass Interventionen allein mit Bomben aus der Luft keine Lösung sind. Der Einsatz westlicher Bodentruppen ist ohnehin keine Option, weil kein westlicher Staat gewillt ist, Truppen zu stellen. Ihr Einsatz wäre zudem kontraproduktiv: bisher verfeindete politische Kräfte würden sich gegen diese Truppen wenden und sie zum Hauptgegner machen. Vor Ort kann keine Gruppierung risikofrei unterstützt werden, ohne ausschließen zu können, dass sie sich später gegen einen selbst wendet.

  Der Reflex, auf Attentate und Bedrohungen durch Islamisten in Paris, London, Washington (oder auch Deutschland) mit Luftschlägen auf Ziele im Nahen und Mittleren Osten zu antworten, ist verführerisch, vor allem für ehedem imperialistische Mächte wie Frankreich, Großbritannien, Russland oder auch die USA. Eine Lösung wird suggeriert: man tut etwas, man reagiert. Man trägt den Konflikt nach außen, man straft ab. Die Regierungen demonstrieren der eigenen Bevölkerung Entschlossenheit, was ihre Popularitätskurve zumindest kurzfristig steigen lässt. Es ist ein spät-imperialistischer Reflex. Aber was bringt er? Nichts. Ein gutes Beispiel ist Afghanistan: Bombenteppiche 2001, danach Stationierung und Einsatz von Bodentruppen, massiver Einsatz von Geld: alles umsonst. Im Gegenteil - die Fieberkurve steigt. Ohne den Verbleib westlicher Bodentruppen wäre Afghanistan längst wieder in der Hand der Taliban. Es ist wie das Einschlagen auf Wespen- oder Hornissennester, das als Reaktion Attentate in den westlichen Metropolen - und neuerdings Flüchtlingsströme Richtung Mittel- und Westeuropa zur Folge hat.

  Natürlich ist es ein furchtbares Dilemma, abseits zu stehen, wenn schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung ganzer Völker und Minderheiten ein Land in Aufruhr versetzen, wenn Kriege massenhafte Flüchtlingsströme auslösen oder diktatorische Machthaber unter religiösen oder ethnischen Vorzeichen Bürgerkriege anzetteln. Ist dann nicht eine humanitäre Intervention geboten, die diesem Unheil ein Ende bereitet? Viele plädieren dafür und nehmen damit freilich auch in Kauf, dass diese humanitäre Intervention den Einsatz militärischer Mittel einschließt und zur Voraussetzung hat. Es reicht nicht aus, Medikamente, Zelte und Lebensmittel zu schicken. Man wird zumindest "Friedenstruppen mit einem robusten Mandat" entsenden müssen. Das ist jedoch noch das geringere Problem. Im Nahen und Mittleren Osten wird diese Einmischung mit militärischer Komponente als Vorwand für andere Ziele angesehen. Wenn z. B. im prowestlichen Saudi Arabien oder Ägypten massive Menschenrechtsverletzungen hingenommen werden, in Libyen oder Syrien dagegen nicht, fällt das nicht nur Menschenrechtsaktivisten in Europa auf. Es wird auch in den betroffenen Ländern so wahrgenommen und wirkt kontraproduktiv.

  US-Präsident Brack Obama hat eine Politik der Zurückhaltung versucht und sich mit US-Interventionen zurückgehalten. Ihm wird vorgeworfen, den Nahen und Mittleren Osten weitgehend sich selbst überlassen und die Destabilisierung zugelassen zu haben. Er hat die Konsequenzen aus den bisherigen Fehleinschätzungen insbesondere zum Irak und zu Afghanistan gezogen. Der Westen kann wenig oder gar nichts daran ändern, wenn im arabisch-islamischen Raum Kriege ausbrechen (Jemen), Staaten zerfallen (Syrien, Irak) und Grenzen neu gezogen werden (Kurdengebiete). Wir verbrennen uns nur die Finger und erreichen nichts oder das Gegenteil des Angestrebten. Der Versuchung, ein neues zeitgemäßes Sykes-Picot Abkommen anzustreben, sollten wir nicht erliegen. Eine Aufteilung der Einflusssphären mit Zugang zu den Ölquellen zwischen den interessierten Mächten, dieses Mal mit Einschluss und mit Hilfe Russlands würde im Nahen und Mittleren Osten als eine Neuauflage spät-imperialistischer Politik wahrgenommen. Die Risiken sind offenkundig.

  Die Bundesregierung ist gut beraten, sich weiter zurückzuhalten. Sicher kann Deutschland keinen isolierten Sonderweg gehen und unseren Verbündeten, wie etwa Frankreich, jede Solidarität versagen. Zudem haben wir im Nahen und Mittleren Osten durchaus eigene Interessen: Eindämmen der Flüchtlingsströme, Handel u. a. mit dem Iran, Stabilität soweit möglich, um nur diese zu nennen. Das sind Ziele, die beizubehalten sind. Militärisch sind diese Interessen im Nahen und Mittleren Osten nicht durchzusetzen, weder in Afghanistan, dem Irak, Syrien oder dem Iran. Wo man militärisch nichts ausrichten kann, muss man es lassen.

  
Kein Verzicht auf Militäreinsatz generell

  Um nicht missverstanden zu werden: Damit wird keinem generellen Verzicht auf deutsche Militäreinsätze das Wort geredet. Es gibt Anlässe und Gründe, in denen militärische Einsätze sinnvoll und unbedingt notwendig sind. Dafür brauchen wir gute und schlagkräftige Streitkräfte, die im Ernstfall hundertprozentig einsatzfähig und einsatzbereit sind. Um eine Messlatte zu nennen: Die Bundeswehr muss auf einen Stand gebracht werden, der es ihr gestattet, im Notfall auch Russlands neoimperialen Bestrebungen etwas entgegensetzen (Paroli bieten) zu können. Mit Diplomatie allein ist das nicht zu schaffen. Nicht von ungefähr hat der Londoner "Economist" Kanzlerin Merkel mit Blick auf den Ukraine-Konflikt an den Satz Friedrichs II von Preußen erinnert: "Diplomatie ohne Waffen ist wie Musik ohne Instrumente".