VIII. Auswärtiges Amt

21. Kapitel

1999/2000: Wechsel ins Auswärtige Amt

 
   1998 gewann die SPD die Wahl und konnte mit den Grünen die Regierung bilden. Sechzehn lange Oppositionsjahre gingen zu Ende. Vier Legislaturperioden hatte sich die SPD in der Opposition verzehrt. Wir waren bildhaft gesprochen auf die Reservebank verbannt geblieben. Meinungsäußerungen von dort blieben uns natürlich unbenommen. Einige meiner KollegenInnen waren in SPD-regierte Bundesländer ausgewichen, eine Möglichkeit, die mir als Außenpolitiker verschlossen blieb. Für die Außenpolitik war der Bund zuständig und die wenigen Mitspracherechte der Länder in der Europapolitik trugen nicht weit. Jetzt eröffneten sich die ersehnten Gestaltungsmöglichkeiten, auf die wir uns die langen Oppositionsjahre vorbereitet hatten.
 
Widerstände
 
   Allerdings… allerdings war mit Joschka Fischer ein Politiker der Grünen als Minister ins Auswärtige Amt (AA) eingezogen. Er tat auch etwas für seine eigenen Leute, die er vorzugsweise im Planungsstab des Auswärtigen Amtes unterbrachte und dann nach und nach in andere Positionen weiter schob. Das war völlig in Ordnung, denn allen neuen Ministern wird die Möglichkeit zugestanden, sich mit Vertrauten zu umgeben - solange das nicht exzessiv genutzt wird. Joschka Fischer hatte ein Ministerium übernommen, das von 1969 bis 1998, knapp 30 Jahre von FDP-Ministern geleitet worden war. Genscher allein hatte im AA von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen das Ministeramt inne gehabt. Wenn das AA noch keine Symbiose mit der FDP eingegangen war, so kam es dieser Symbiose doch ziemlich nahe. FDP-Klientelismus und AA-Seilschaften wurden zu einer attraktiven Karriereleiter verschmolzen. Ob das für das AA immer gut war, ist sehr die Frage. Eine wolkige Ungenauigkeit und Schwankungsanfälligkeit verbinden sich mit dem Namen Genscher, die im Ausland mitunter Irritationen, manchmal sogar Misstrauen auslösten. Die Kunstfertigkeit in der Produktion leerer Worthülsen, die Genscher im AA zu höchster Blüte brachte, ist zwar typisch für den FDP-Liberalismus, aber nicht immer gut für die Diplomatie.
 
   Joschka Fischer musste auf die Bewusstseinslage des AA Rücksicht nehmen und konnte nur nach und nach die personalpolitischen Weichen umstellen. Das AA hatte sich an eine gewisse Selbstverwaltung im Sinne der FDP gewöhnt und hielt das für völlig normal. Das war es zwar nicht, aber diese Realität und die damit verknüpften Loyalitäten konnten nur mit Vorsicht und Umsicht aufgebrochen werden. Es gab außerdem den eingespielten und tief verankerten Abwehrreflex des AA gegenüber Neuzugängen von außen, die die Karrieremöglichkeiten der Berufsdiplomaten erschweren oder verstopfen würden - ein Abwehrreflex, der sich als pralle Arroganz der Berufsdiplomaten gegenüber möglichen "Quereinsteigern" zeigte. Es gab auch Vorbehalte gegenüber Sozialdemokraten, die eine "Nebenaußenpolitik" betrieben hatten; zudem war Oskar Lafontaine, dem viele seine Deutschlandpolitik 1989/1990 nicht verziehen hatten, zu dieser Zeit noch nicht aus seinen Regierungsämtern desertiert.
 
Erfolg
 
   Es bedurfte des entschlossenen Einsatzes der Politik, um die hochfahrende Arroganz der selbstverliebten Diplomaten zu durchbrechen. Peter Struck, dem damaligen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, ist das gelungen. Von den vier Kandidaten, für die Struck eine Bresche geschlagen hatte, haben allerdings nur zwei das Ziel erreicht. Neben mir gelang es nur Eckhard Lübkemeier, der den Vorteil hatte, vor Jahren die Bonner Diplomatenschule besucht und mit Erfolg abgeschlossen zu haben; danach hatte er eine Arbeit in der Friedrich-Ebert-Stiftung bevorzugt. Die beiden anderen Kandidaten wurden vom AA ausgebremst. Bei mir ging dann alles unter Einhaltung des üblichen Prozedere sehr schnell. Die Einzelheiten meines Einstiegs besprach und verabredete ich mit dem Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Wolfgang Ischinger. Ich bekam zu meiner Zufriedenheit zunächst die Position eines "Beauftragten für den Barcelona-Prozess", die mir Zuständigkeiten im Mittelmeerraum verschaffte. Ein knappes Jahr später bekam ich einen Botschafterposten in Rom.
 
   Von den meisten Widerständen gegen den Einzug von Sozialdemokraten ins AA erfuhr ich erst hinterher. Offenbar hatte es einen regen Mailverkehr der Empörung rund um den Globus im AA-Intranet gegeben. In die "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW), gewissermaßen das Zentralorgan der deutschen Juristen, wurde ein von einem Mitarbeiter der Rechtsabteilung des AA verfasster Aufsatz mit dem Titel "Ämterpatronage im diplomatischen Dienst?" (NJW 2000, Heft 33, S. 2400-2402) lanciert, der den Vorgang rechtlich abklopfte. Ein Diplomat, der über (vermeintlich) gute Beziehungen in die SPD-Bundestagsfraktion verfügte, schrieb eine scharfe Absage an unsere Übernahme, die er der SPD-Fraktionsspitze übermittelte. Alles vergebens. Ein Kollege, den ich noch aus Damaskus kannte, meinte, einen Fall wie mich hätte es im Auswärtigen Amt noch nie gegeben. Er hatte 1984/1985 mitbekommen, wie mein damaliger Übernahmewunsch vom AA ohne viel Federlesen abgelehnt worden war ( Anhang 1 , Fu▀note; GvS, Schriften I, 221). In der Tat: zwar waren Personen auf Lebenszeit übernommen worden, aber ganz rar waren die Fälle auf meiner Besoldungsebene. Ich hatte mehrere wichtige Karriereklippen der Diplomatenlaufbahn einfach umschifft. Das war sicherlich für viele provozierend. Dass ich dann noch binnen kurzem zum Botschafter ernannt wurde, hinterließ einfach nur Sprachlosigkeit.
 
Aufnahme im Auswärtigen Amt

   Einmal im Amt stieß ich auf wenig Ablehnung. Ich fügte mich ein, versuchte mich so wenig wie möglich zu exponieren, "heulte mit den Wölfen" und hütete meine spitze Zunge. Die neuen KollegenInnen wussten nicht, wie sich mich einordnen sollten und behandelten mich vielfach wie ein rohes Ei. Einige schrieben mir einen immensen Einfluss zu, den ich gar nicht hatte. Viele waren nur neugierig. Ich übte mich darin, wohlwollend mit dem Kopf zu nicken, ohne etwas zu sagen. Die Spitzen des Hauses beobachteten meine ersten Schritte und baten mich, ggfs. Rückmeldung zu machen, sollte etwas schief laufen. Das war nicht nötig. Allerdings musste ich gegenüber der Personalabteilung auch hartnäckig darauf bestehen, dass alle ursprünglichen Abmachungen tatsächlich eingehalten wurden, was ein wiederholtes Nachhaken erforderlich machte. Ich umschiffte die Fährnisse und fühlte mich bald ganz wohl.
 
   Man kann nichts generalisieren. Obwohl ich, wie es so bezeichnend hieß, aus der "kalten Küche" kam, stieß ich auf Wohlwollen, Entgegenkommen und bekam Hilfestellung, wenn ich darum bat. Mit vielen KollegenInnen bin ich blendend ausgekommen. Natürlich gab es Nickelichkeiten aller Art, aber das gehört zum Geschäft, auch andere müssen damit klar kommen - Komiker gibt es überall. Im Rahmen meines Eintritts in den Ruhestand 2007 - ich hatte das 65. Lebensjahr erreicht - hatte ich Gelegenheit, ein paar Worte mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu wechseln. Ich erinnerte daran, dass ich einer der zwei Sozialdemokraten sei, die unter der rot-grünen Regierung ins Auswärtige Amt übernommen worden waren. Steinmeier fragte mich, wie es mir ergangen sei, offensichtlich sah er Anlass zu dieser Frage. "Ich kann mich nicht beklagen", antwortete ich, worauf er etwas erstaunt die Brauen hob. Ich hatte diese Antwort gegeben, weil ich mich verabschieden und zum Abschied doch kein Klagelied anstimmen wollte!
 
   Das wäre auch unangemessen gewesen. Die altgriechische Weisheit, wonach die Götter dem seine Wünsche erfüllen, den sie strafen wollen, hatte sich für mich nicht bewahrheitet. Als ich ins Auswärtige Amt eintrat, war ich 58 Jahre alt, also jenseits des Alters, in dem man im Auswärtigen Amt - wie wohl überall - noch auf den Beginn einer großen Karriere hoffen kann. Man gab mir einen Botschafterposten in Rom, einer der von Diplomaten begehrtesten Städte der Welt. Als promovierter Historiker und Kunstliebhaber war ich dort in meinem Element. Ich habe das Leben dort knapp sechs Jahre lang genossen - mit allen Möglichkeiten und Privilegien, die ein Botschafterposten mit sich bringt: Dienstauto, Fahrer, eine große Residenz gegenüber der Engelsburg über den Dächern Roms.
 
Eintrübungen

   Mit welchem Recht hätte ich mich beklagen können? Sicher wäre ich noch gern Botschafter in Paris geworden. Diesen Wunsch hatte ich immer wieder geäußert. In Paris glaubte ich mehr als in Rom einbringen und meine Erfahrung in den deutsch-französischen Beziehungen zum Nutzen beider Länder einsetzen zu können. So viele Dinge waren da noch zu tun. Es hat nicht mehr geklappt, ich fand nicht mehr die notwendige Unterstützung. Mit einem SPD-Außenminister wäre der Sprung vielleicht gelungen, wenn "wir von der SPD", wie ich damals etwas salopp sagte, "das AA übernommen hätten". Ein breiter aufgestelltes und besser vorbereitetes Personal als die Grünen hätten wir - meiner unbescheidenen Meinung nach - sicher gehabt und wären im AA auch mit weniger Vorbehalten als der Koalitionspartner angenommen worden. Oder wenn Bundeskanzler Schröder sich nachdrücklich für mich eingesetzt hätte, was freilich eine besondere Beziehung zu ihm vorausgesetzt hätte... Im AA hätte ich sicher nochmals eine Betonwand durchbrechen müssen.

  Obwohl ich mich dafür "warm gelaufen" hatte, hat mich das Auswärtige Amt weder in Frankreich noch im Nahen und Mittleren Osten eingesetzt. In den Vorgesprächen habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass dort meine Interessen und Vorkenntnisse lagen. Die Funktion als "Beauftragter für den Barcelona-Prozess" entsprach diesen Erfahrungen noch am ehesten. Im AA erfuhr ich von KollegenInnen, dass die Personalabteilung explizit geäußerten Wünschen eher nicht nachkommt, sondern - manchmal aus Erziehungsgründen! - die Weichen ganz anders stellt. Ob es so war, weiß ich nicht. Vielleicht suchten sie einfach nur einen verfügbaren Botschafterposten mit wenig Profilierungsmöglichkeiten. Das Amt setzte mich im Bereich der Vereinten Nationen ein, für die ich allenfalls spärliche Voraussetzungen mitbrachte. Dass der Botschafterposten in Rom lag, war ein Trostpflaster, wenn auch kein schlechtes.

  Wenn es nach mir gegangen wäre, wäre Rom nicht mein letzter Posten gewesen. Ich wollte noch einmal auf einen anderen Posten wechseln, dorthin wo meine ursprünglichen Interessen lagen, nämlich Frankreich oder im Nahen und Mittleren Osten. Dass mich die Organisationen der Vereinten Nationen in Rom, FAO, WFP und IFAD, für die ich als Botschafter zuständig war, nicht wirklich "fesseln" würden, hatte ich schnell gemerkt. Die vorgezogene Bundestagswahl von 2005 mit dem von Außenminister Joschka Fischer verordneten Versetzungsstopp beendete aber meine Zeit- und Karriereplanung. Eine Unterstützung aus der SPD-Bundestagsfraktion konnte ich ebenfalls nicht hinreichend mobilisieren. Offen bleibt, wie es wohl geworden wäre, wenn das AA schon nach der Bundestagswahl 2005 wieder in FDP-Hände und deren Seilschaften gefallen wäre. Wenn mir manche im Vorfeld der Bundestagswahl mit wissendem Grinsen begegneten, konnte ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass im Hintergrund schon Personal-und Abschusslisten erstellt wurden, die nichts Gutes für mich vorsahen. Lange Zeit sah es im Bundestagswahlkampf nicht nach einer Regierungsbeteiligung der SPD aus, sondern nach einer künftigen CDU/FDP-Regierung. Dass es Gerhard Schröder 2005 gelingen würde, die SPD bis auf wenige Parlamentssitze wieder an die CDU/CSU heranzubringen, hatte kaum jemand erwartet.

  
  Der Eintritt ins Auswärtige Amt war für mich - um das zusammenfassend zu sagen - eine große Genugtuung. Vergeblich hatte ich vor 15 Jahren an die Tür geklopft und war zurückgewiesen worden. Das hatte ich so nicht so stehen lassen können, jetzt hatten sich Beharren und Hartnäckigkeit ausgezahlt. Den Groll Herbert Wehners hatte ich in den 1970er Jahren erfolgreich überstanden. Mein Einzug in das Auswärtige Amt gegen alle Widerstände hat mich mit derselben Befriedigung erfüllt.
 
 
2000/2001: Mittelmeerpolitik
 
   Mit Eintritt in das Auswärtige Amt erhielt ich die Funktionsbezeichnung "Beauftragter für den Barcelona-Prozess". Dazu eine kurze Erklärung, da sich nur Wenige unter diesem Titel etwas vorstellen können. Der Barcelona-Prozess bezeichnete die institutionalisierte Zusammenarbeit der Europäischen Union (EU) mit den Mittelmeeranrainern, die nicht Mitglied der EU waren. Der Name geht auf Barcelona als den Ort der Gründung zurück. Eine Initiative der europäischen Mittelmeerstaaten, die einen Ausgleich zur Osterweiterung der EU schaffen wollten, stand am Anfang. Ziel war die Schaffung einer Region des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands im Mittelmeerraum. Die Bereiche der Zusammenarbeit waren - in Anlehnung an das KSZE/OSZE-Verfahren - die politisch-sicherheitspolitische (1. Korb), die wirtschaftlich-finanzielle (2. Korb) und die kulturelle Partnerschaft (3. Korb) . Als vierter "Korb" kamen die Komplexe Justiz, Sicherheit, Migration und soziale Integration hinzu. Ich war also damit beauftragt, diesen Prozess von deutscher Seite zu begleiten und voran zu bringen.
 
   Nicht alle Aspekte interessieren hier, ich will mich auf Weniges beschränken. Diplomatie ist auch Handwerk, besonders im Kontext der Europäischen Union. Meine Aufgabe war es, die deutschen Positionen abzustimmen und zu koordinieren, einmal im Auswärtigen Amt selbst, zum andern zwischen den jeweils zuständigen Ministerien in Berlin. Als nächster Schritt kam die Abstimmung auf der Ebene der EU, die Umsetzung des Rücklaufs etc. Die EU-Abstimmungsprozesse in Brüssel sind nicht immer vergnügungssteuerpflichtig. Nicht umsonst ist das Brüsseler Lokal "A la mort subite" ("Zum plötzlichen Tod" - es heißt wirklich so!) eine der beliebtesten Anlaufstellen für gestresste deutsche Beamte in der belgischen Hauptstadt. Ministervorlagen, Vortrag in den Ausschüssen des Bundestages, Vorbereitung der Außenministertreffen in Lissabon und Marseille, Reisen nach Brüssel (mindestens einmal im Monat), Vorträge, Konferenzen ergänzten mein Programm. Es war ein ziemlich umfang- und arbeitsreiches Geschäft. Die internen Arbeitsabläufe im AA lernte ich auf diese Weise in einer Art Schnellkurs kennen, desgleichen die Personen und Positionen, auf die es ankam.
 
   Eine oft gehörte Klage ist der schwindende Gebrauch der deutschen Sprache in den europäischen Institutionen. Deutsche Muttersprachler bilden die größte Sprachgruppe in der EU, weit vor englisch und französisch. Dennoch führt die deutsche Sprache in Brüssel eine kümmerliche Randexistenz. Das Bedauern darüber hat nicht nur etwas mit unserem deutschen Selbstwertgefühl zu tun, sondern führt zu handfesten Nachteilen und schädigt unsere Interessen in Brüssel. Von den deutschen Vertretern vor Ort kann man erwarten, dass sie des Englischen oder Französischen so mächtig sind, dass sie den KollegenInnen der anderen Nationen rhetorisch Paroli bieten können. Vielfach müssen jedoch Fachleute hinzugezogen werden, die das nicht so gut oder gar nicht können. Auch die deutschen Firmen, insbesondere die Mittelständler, für die Brüssel als Ansprechpartner immer wichtiger wird, sind benachteiligt, wenn sie in Brüssel in einer Fremdsprache ihre Interessen vertreten müssen. Deshalb hat sich das AA nachdrücklich für den Gebrauch des Deutschen bei allen wichtigen Treffen, Konferenzen usw. auf EU-Ebene eingesetzt. Was eigentlich eine Selbstverständlichkeit wäre, erforderte einen stetigen Kampf, den auch ich immer wieder durchzufechten hatte.

  Demotivierend wirkt dann natürlich, wenn der Frontmann, sei es der Minister oder Staatssekretär, seine Englischkenntnisse vorführen will, obwohl Deutsch als Konferenzsprache vorgesehen ist. So drehte sich auf einer EU-Konferenz einmal Außenminister Joschka Fischer (ich saß zwei Reihen hinter ihm ) vor einer Rede zu mir um, als wolle er mir etwas sagen - und hielt seine Rede auf Englisch, obwohl er wusste, wie hart ich für das Deutsche auf der Konferenz gefochten hatte .
 
   Die Funktion eines Beauftragten für den Barcelona-Prozess gab mir Gelegenheit, die Entwicklung in den einzelnen südlichen Mittelmeer-Anrainerstaaten zu verfolgen, die Positionen unserer EU-Partner besser kennen zu lernen und bevorzugte Partner zu pflegen. Dem Nahost-Friedensprozess galt natürlich weiterhin mein besonderes Interesse. Außer dem Barcelona-Prozess gab es keinen institutionellen Rahmen, in dem Israel und seine arabischen Nachbarn nebeneinander als Mitglieder teilnahmen. So richteten sich unsere Hoffnungen oft auf den Barcelona-Prozess, um Israel und seine Nachbarn einander anzunähern und deren Zusammenarbeit zu fördern. Zu meiner Zeit erwies sich diese Hoffnung als trügerisch. Nicht der Barcelona-Prozess dominierte das Geschehen, der Nahost-Konflikt überlagerte den Barcelona-Prozess und blockierte ihn wieder und wieder. Jede Zuspitzung des Konflikts hinterließ ihre Spuren in der euro-mediterranen Zusammenarbeit. Meine Erfahrung, dass im Nahen Osten binnen weniger Stunden eine Krise bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen ausbrechen konnte, wiederholte sich.
 
   In meine Zeit als Beauftragter fiel eine EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs. Das französische Außenministerium, der Quai d´Orsay, hatte wie das Auswärtige Amt einen Beauftragten für den Barcelona-Prozess ernannt, der schon im Vorfeld der Ratspräsidentschaft sehr aktiv wurde. Frankreich war Mittelmeermacht und hatte von jeher großes Interesse an dem Prozess. Dem selbst gestellten Anspruch wollte mein französischer Kollege unbedingt genügen. Er redete viel und lang und ließ auf den Sitzungen die Vertreter der anderen EU-Staaten nicht richtig zu Wort kommen. Sie hätten vermutlich auch nicht allzu viel einzubringen gehabt. Ich unterstützte ihn nach Kräften, konnte allerdings in Berlin nicht viel in seinem Sinne bewegen. Berlin blickte seinerzeit auf den EU-Erweiterungsprozess nach Mittel- und Osteuropa. Insbesondere Finanzmittel sollten im Sinne deutscher Interessen eher dort als im fernen Mittelmeerraum eingesetzt werden. Sicherlich leistete Berlin letztlich für den Barcelona-Prozess einen angemessenen finanziellen Beitrag. Aus der Sicht unserer europäischen Mittelmeerpartner, insbesondere Frankreichs, war das möglicherweise nicht gleichgewichtig mit den im Osten eingesetzten Ressourcen. Es war der Beginn eines deutsch-französischen Interessendissenses.
 
   Ich war nur ein knappes Jahr für den Barcelona-Prozess zuständig und habe die weitere Entwicklung nicht näher verfolgt. Die Initiative des 2007 gewählten französischen Staatspräsidenten Sarkozy, den Barcelona-Prozess durch eine neue, andere Art der Zusammenarbeit im Mittelmeer zu ersetzen, dürfte eine Folge der Erfahrungen sein: es ging einfach nichts voran. Das lag nicht nur an den Nord- und Mitteleuropäern, es waren die Konflikte im Mittelmeer selbst, die Fortschritte behinderten. Es war auch nicht mangelndes Interesse von deutscher Seite. Die erste große internationale Konferenz, die die frisch gewählte Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte, war ein Treffen der Staats- und Regierungschefs im November 2005 im Rahmen des Barcelona-Prozesses in Barcelona.
 
   Dennoch ging es bei dem ersten Konflikt, den Angela Merkel mit dem neu gewählten Präsidenten Sarkozy auszufechten hatte, um diese Mittelmeeragenda. Frankreich wollte ein Mehr in Sachen Mittelmeer und machte sich zum Sprecher der europäischen Südländer Spanien, Italien und Griechenland. Sarkozy glaubte, dieses Mehr nur ohne die Nord- und Mitteleuropäer in der EU erreichen zu können. Kanzlerin Merkel sah darin die Gefahr einer "Spaltung der EU" und nannte das Projekt "sehr gefährlich". Es bedurfte ihres entschlossenen Einsatzes, Sarkozy von seinen Plänen abzubringen und das Projekt in eine EU-kompatible Form umzugießen. Die im März 2008 auf deutsch-französischen Vorschlag gegründete "Mittelmeerunion" soll den Barcelona-Prozess fortsetzen und dynamisieren. Bisher scheinen sich die hochgespannten Erwartungen leider nicht zu erfüllen. Umso mehr sollte deutsche Außenpolitik die spezifischen Mittelmeerinteressen unseres wichtigsten europäischen Partners Frankreich immer im Auge behalten, um einen tief greifenden Dissens, wie er sich zwischen Frau Merkel und Sarkozy auftat, in Zukunft zu vermeiden.