9. Kapitel

Wienand und kein Ende

  Wienand kam auch nach der Willy-Wahl von 1972 nicht aus den Schlagzeilen. Wehner versuchte zu retten, was nicht zu retten war. In einer Klausursitzung der Fraktion nach der Wahl wollte Wehner die innerparteiliche Kritik austreten. Der dramatische Auftritt gipfelte in der Erklärung: "Wienand ist ein ehrenwerter Mann". Dazu wurde in kleiner Auflage eine Presseerklärung verteilt - die danach wieder eingesammelt wurde. Das Grummeln in der Fraktion hörte aber nicht auf und die Medien gaben keine Ruhe. Denn die Bonner Staatsanwaltschaft und die Steuerfahndung hatten einige im PANINTER-Untersuchungsausschuss belastende Fakten aufgegriffen und ermittelten gegen Wienand wegen uneidlicher Falschaussage und Steuerhinterziehung.

  Als die Unruhe und Kritik an Wienand in den Parteigremien immer dringlicher wurde, verknüpfte Wehner sein Schicksal mit dem von Wienand: "Wenn er geht, gehe ich auch". Daran gehalten hat sich Wehner freilich nicht. Nachdem Justiz und Steuerfahndung Wienands Ausflüchte in der PANINTER-Affäre widerlegt hatten und Wienands Verurteilung wegen falscher uneidlicher Aussage und Steuerhinterziehung bevorstand, musste Wienand im Herbst 1974 Mandat und Amt niederlegen. Wehner aber blieb. Helmut Schmidt hatte ihn gehalten - Wehner hatte verschleiert durchblicken lassen, er könne ihn mitzureißen. Der Verlust von Mandat und Amt bedeutete keineswegs das völlige politische Aus von Wienand. Wehner stand Wienand auch weiter bei, was Wienand im Hintergrund Einfluss sicherte.

   Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 geriet Wienand erneut in das Schussfeld der Justiz. Die nun zugänglichen Akten der Stasi legten eine Spionagetätigkeit für Ostberlin nahe. Beim Auftauchen der Vorwürfe habe ich SPD-Spitzen vor vorschnellen Solidarisierungen mit Wienand gewarnt - vergeblich. Wienand wurde am 26. Juni 1996 vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wegen Spionage zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Die Urteilsverkündung habe ich mir im Gerichtssaal angehört. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil am 28. November 1997. Bundespräsident Roman Herzog begnadigte Wienand drei Monate später, nachdem Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt sich für ihn eingesetzt hatte.

  Die Spionagetätigkeit von Wienand soll sich mit der Zeit, in der ich in seinem Büro tätig war, teilweise überschnitten haben. Deshalb bat ich das OLG Düsseldorf um Einsicht in Urteil und Urteilsbegründung, die mir aber vom Generalbundesanwalt verwehrt wurde; er stellte anheim, später noch einmal darauf zurück zu kommen. Ich tue mich schwer, das Ganze nochmals aufzunehmen - es ist einfach zu unerfreulich. Es wäre, wie die Franzosen sagen, eine "fouille-merde". Interessieren würden mich allerdings die Hintergründe eines Kontaktversuchs der Stasi, ein Versuch, den ich Karl Wienand und dem damaligen Leiter des Bundesverfassungsschutzes, Günter Nollau, gemeldet hatte. Die Akte, die die ostdeutsche Stasi über mich führte und die ich einsehen konnte, enthält möglicherweise nicht alles.

  Noch einmal taucht der Name Karl Wienand im Jahr 2002 skandalträchtig im Zusammenhang mit dem Bau einer Kölner Müllverbrennungsanlage auf. Wienand war an Schmiergeldzahlungen beteiligt gewesen und wurde zu zwei Jahren mit Bewährung verurteilt. Erst jetzt brach die SPD endgültig mit ihm, dem Parteiausschluss kam Wienand mit seinem Parteiaustritt zuvor. Nachdem Wienand am 10. Oktober 2011 im Alter von 84 Jahren gestorben war, kontaktierte mich eine Nachbarin von Wienand aus Rosbach/Sieg und berichtete, dass er bis zuletzt für die SPD aufgetreten sei, als hätte es ein Parteiausschlussverfahren und einen Austritt aus der SPD nie gegeben.

Pass auf, ich erwisch dich irgendwann auf deinem Weg

  Wienand hatte mir im Zusammenhang mit der PANINTER-Affäre und meinem offenbaren Widerwillen, für ihn weiter zu arbeiten, 1972 gedroht: "Pass auf, ich erwisch dich irgendwann auf deinem Weg". Damit begann er gleich 1972: mein Berufseinstieg geriet wegen Wienand zu einem einzigen Stolpern mit Absturzgefahr. Auch die anschließenden 10 Jahre wurden für mich beruflich zur verlorenen Zeit.
  
  Bis Anfang der 1990er Jahre habe ich mich zu den Vorgängen von 1971-1974 nicht geäußert, weder intern noch öffentlich. Es war die Voraussetzung für mein politisches Überleben. Ich will nicht verschweigen, dass ich im Prozess des Verschweigens und Durchhaltens psychisch fast krank geworden bin. Ich wurde zum schweigsamen Eigenbrötler, hielt Abstand zu den KollegenInnen, unter denen zudem viele allzu freudig als Claque der Fraktionsspitze agierten. Als potentieller Informant/ Whistleblower wurde ich vorsorglich mit Gerüchten überzogen, die im Falle eines tatsächlichen Ausplauderns gravierende Charakter- und sonstige Schwächen aufzeigen und unterfüttern sollten. (Die Methoden waren damals dieselben wie heute.) Trotzdem musste ich schweigen. Nur ganz wenige außer Wehner und dem späteren Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer und ehemaligem Bundesjustizminister, Gerhard Jahn, wussten überhaupt von meiner Weigerung, für Karl Wienand zu arbeiten. Das Büro von Wienand betrat ich nie mehr.

   Der Berufseinstieg im Büro Wienand war also das Gegenteil von optimal. Ich hatte es nicht nur mir Wienand, sondern auch mit Wehner zu tun. Und Wehner war wahrhaftig ein besonderes Kaliber. Wienand blieb auch nach Niederlegung von Mandat und Amt 1974 ein einflussreicher Mann, Wehner bis Ende der sozial-liberalen Koalition 1982 Fraktionsvorsitzender. Beider Möglichkeiten, personalpolitisch Weichen zu stellen und Personalien zu beeinflussen, waren zumindest für den Bereich der Fraktion und der SPD unbegrenzt. Von beruflichem Aufstieg konnte unter diesen Voraussetzungen keine Rede sein: ich wurde behindert, und ausgegrenzt, Gerüchte wurden gestreut. Wienands früherer engster Mitarbeiter, Kurt Müller, blieb bis Anfang der 1990er Jahre, d. h. bis zum Auftauchen der Spionagevorwürfe gegen Karl Wienand, Fraktionsassistent, von dem immer wieder Intrigen ausgingen.

  Ein passabler beruflicher Absprung war unter diesen Umständen aus/von der Fraktion nicht möglich. Wenn ich zu einem Absprung ansetzte, was ich durchaus versuchte, bekam ich nicht nur keine Unterstützung sondern landete, was Ruf und Standing anlangte, noch weiter hinten - oder unten. Meine Versuche blieben Insidern in der Fraktion natürlich nicht verborgen, fast alles wurde weiter getratscht. Für die, denen die Zusammenhänge unbekannt waren, musste dann wohl doch etwas an den Gerüchten dran sein: kein Rauch ohne Feuer. Bekannte aus der JUSO-Zeit und Studentenbewegung wichen mir aus, begannen mich verlegen zu meiden. Einige, die ihre Karrieren den Machenschaften zum Schutze von Wienand verdankten, haben mich mit ihrem Hass bis ins Jahr 2000 verfolgt, nachdem sie von meiner Weigerung, für Wienand zu arbeiten, erfahren haben. Volker Zastrow (FAZ) hat dafür das Bild geprägt: "Nacktschnecken, die auf der eigenen Schleimspur Karriere machen, nach oben, ganz oben". Einige beteiligten sich besonders eifrig, es lohnt sich nicht, ihre Namen zu nennen.

  Der ehemalige Bundesjustizminister und Erste Parlamentarische Geschäftsführer, Gerhard Jahn, verdient aber Erwähnung. Ihm oblagen, wie einst Wienand, die heiklen, problematischen Aufgaben. Jahn exekutierte. Vielleicht konnte er nicht anders - Herbert Wehner hatte ihm schon in den 1960er Jahren bei einer passenden Gelegenheit gründlich das Kreuz herausoperiert. Jahn war beschuldigt worden, Geheimpapiere an die Presse weiter gegeben zu haben. Wehner hatte ihn gehalten, das hatte seinen Preis. Marburg war Jahns Wahlkreis, in unmittelbarer Nähe liegt auch Schweinsberg, die Stammburg meiner Familie. Möglicherweise waren Jahn der eine oder andere meiner Namensvettern übel aufgestoßen, Sozialdemokraten waren sie nach meiner Kenntnis keine. Jahns familiäre Geschichte wurde mir erst nach seinem Tod bekannt. Seine Mutter war in Auschwitz umgebracht worden, nachdem Jahns Vater sie durch die Ehescheidung des letzten prekären Schutzes beraubt hatte. Hätte ich das früher gewusst, hätte ich vermutlich einen anderen, besseren Zugang zu ihm gefunden. So trat ich Gerhard Jahn bis zu seinem Tod mit der größter Verbitterung gegenüber.

  Viele KollegenInnen zogen an mir vorbei und begannen zum Teil glanzvolle Karrieren. Einen guten Überblick gibt Helmut Herles in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: "Wie aus Bonner Dienern Herren werden. Assistenten und ihre Karrieren". Herles schreibt: "In der Regel freilich müssen alle diese Diener (Fraktionsassistenten) hart für ihre Herren arbeiten, ehe sie zum existentiell unabhängigen hohen Beamten oder zum souveränen Abgeordneten, zum Botschafter oder Minister aufsteigen" (FAZ, 18. 04. 1980). Der spätere NRW-Ministerpräsident, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat 2013, Peer Steinbrück, war - um nur einen Namen zu nennen - in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre einige Zeit mein Kollege als Fraktionsassistent. Einige Mal bekam ich auf Umwegen mit, woran es lag, dass ich nicht voran kam: das Umfeld war "geimpft" worden, niemand wollte oder konnte es sich mit der Fraktionsspitze verderben.

  Mich ganz blockieren wollte die Fraktionsspitze wohl doch nicht. Vielleicht gab es Beißhemmungen wegen der Einsicht in meine Situation. Oder war es die Befürchtung, dass ich doch noch anfangen könnte zu plaudern? Mit zeitlichem Abstand wäre ein Ausplaudern freilich immer unglaubwürdiger geworden. Gleichzeitig war mein Standing in der Fraktion trotz allem gewachsen, was ich nicht zuletzt wohl meinen Publikationen verdankte. Ich bin auf Vermutungen angewiesen. Auf Altersmilde bei Wehner konnte ich jedenfalls nicht zählen. Ich blieb in Sachen Wienand bei meiner Meinung. Einen Essay mit dem Titel "Politik und Korruption", in dem ich in ganz allgemeiner Form das Thema Wienand/Wehner anging, hatte ich 1976 an die Redaktion der "Frankfurter Hefte" geschickt (abgedruckt in: GvS, Autobiographie, 1. Aufl. , 181). Er wurde abgelehnt, die Frankfurter Hefte fusionierten wenig später mit der Zeitschrift "Neue Gesellschaft", die von der Friedrich-Ebert Stiftung herausgegeben wurde (Chefredakteur Herbert Wehner).

Rechenschaft, Rechtfertigung?
  
   Wenn es richtig ist, dass das Leben vorwärts gelebt, aber rückwärts verstanden wird, bleibt doch die Frage: Wie hätte ich mich in Sachen Wienand anders entscheiden oder verhalten sollen? Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes und 1972 Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hatte mir warnend geraten, bis zum Ende bei Karl Wienand zu bleiben. Carlo Schmid kannte Herbert Wehner aus zwei Jahrzehnten gemeinsamer Politik an der SPD-Spitze, war aber kaum über die Details der "causa Wienand" informiert. Bei Wienand bleiben konnte ich nicht, soviel Zynismus stand mir nicht zu Gebote.

  Wenn - wie bei mir - schon interner Widerspruch ein verlorenes, entscheidendes Jahrzehnt bedeutet, sind die negativen Konsequenzen für Whistleblower/Hinweisgeber einfach zu groß. Wie die jüngsten Beispiele Manning (Gefängnis), Snowdon (Exil) und anderer zeigen, übersteigt das Opfer jedes Maß. Am besten man verdrückt sich ohne Aufhebens bzw. taucht vorübergehend ab. Das habe ich nicht getan, würde es aber heute allen raten. Das klingt nicht gerade heroisch. Wie die Dinge liegen, ist es aber der einzige Ausweg. Es bleibt zu hoffen, dass in Zukunft Hinweisgeber/Whistleblower besser geschützt werden (können). Doch davon sind wir selbst in unseren westlichen Gesellschaften trotz des großen öffentlichen Interesses an der notwendigen Aufdeckung korrupter Machenschaften oder schwerwiegender Fehlentwicklungen sehr weit entfernt. Wer Märtyrer werden und sich als Zeitzeuge ans Kreuz nageln lassen will, der mag den Weg der öffentlichen Aufdeckung des Skandals gehen.

  Der Gang an die Öffentlichkeit wäre für mich 1972 falsch, ja abwegig gewesen. Das sehe ich heute noch genauso.