Afghanistan
Guntram von Schenck, Februar 2008
 
Afghanistan...raus aus!

1. Vorbemerkung:  Der große preußische Militärtheoretiker Carl von Clausewitz hat den Krieg als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln definiert. Das bedeutet: die politischen Kriegsziele müssen klar definiert, die militärischen Mittel jederzeit diesem Zweck entsprechen und dienen. Das sind Grundsätze, die Deutschland in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts sträflich missachtet hat. Wo militärisches Denken und Handeln die Überhand gewinnen und die Einsichten von Clausewitz nicht beachtet werden, ist der Misserfolg absehbar.

2. Vorbemerkung: Eine Mittelmacht wie Deutschland, die in zwei Weltkriegen durch einen Exzess an militärischem Denken und Handeln gesündigt hat,  kann sich gleichwohl nicht in einer Art Machtvergessenheit zurücklehnen und den Einsatz von Gewalt, d. h. militärischer Machtmittel, dort wo der Einsatz geboten ist, auf Dauer entziehen und anderen überlassen. Diese bequeme Position hatten wir in der alten Bundesrepublik. Spätestens seit der Wiedervereinigung 1990 können wir uns nicht mehr daran klammern. Deutschland ist gefordert, auch international politische Verantwortung zu übernehmen, gegebenenfalls eben auch mit militärischen Mitteln. Dem können und dürfen wir uns nicht versagen.

Ziel:

Das Ziel des von der UNO sanktionierten Afghanistan-Einsatzes ist die Wiederherstellung eines stabilen, wirtschaftlich prosperierenden, demokratisch verfassten und vollständig in die Völkergemeinschaft  integrierten  Staates, der die Sicherheit seines Territoriums im Innern und nach Außen gewährleisten kann. Dieses Ziel schließt aus, dass die Taliban oder Al-Qaida in Afghanistan eine Basis finden, bzw. behalten.

Innere Stabilität

Die Taliban, eine aus Koranschülern hervorgegangene afghanische Miliz, beherrschten bis September 2001 Afghanistan, das sie in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts bis auf wenige Enklaven im Norden und Nordosten erobert hatten (Einnahme der Hauptstadt Kabul 1996). Usama Bin Laden und seiner Terrororganisation AL-Qaida hatten die Taliban Stützpunkte überlassen. Nach dem Al-Qaida-Attentat auf das New Yorker World Trade Center am 11. September 2001 wurde der Krieg in Afghanistan gegen die Taliban in einer Weise geführt, die später erhebliche Probleme zur Folge haben sollte. Die USA führten diesen Krieg allein, ohne Unterstützung anderer Nationen, (die angeboten und dankend abgelehnt wurde), aber mit Unterstützung afghanischer Warlords und Mudschahedin, die das afghanische Territorium als verbündete Bodentruppen der USA von den Taliban weitgehend befreiten.

 Es waren im Übrigen fast dieselben Warlords und Mudschahedin, die nach einem Jahrzehnt Guerilla-Krieg (1979/1980 - 1990) gegen die Rote Armee zunächst die Truppen der Sowjetunion vertrieben, danach aber Afghanistan bis zur Eroberung durch die Taliban,  in einen schweren Bürgerkrieg gestürzt hatten. Nach der - allerdings nicht vollständigen - Vertreibung der Taliban im Spätherbst 2001 hatten die Warlords/ Mudschahedin wieder die Macht und kontrollierten jeweils Teile des von Stämmen und Ethnien ohnehin zersplitterten Landes (z.B. Usbeken unter Dostum im Norden, Tadschiken im Nordosten, Hazara im Zentrum, Paschtunen im Süden und Osten etc.) Die USA beschränkten sich in dieser ersten Phase vorrangig auf die Jagd nach Usama Bin Laden, den Organisator der Anschläge vom 11.09.2001, den sie unbedingt ergreifen und zur Rechenschaft ziehen wollten.

Die von den USA in der Hauptstadt Kabul installierte afghanische Interimsregierung unter Hamid Karzai war als Folge der Kriegsführung von vornherein davon abhängig, ob und inwieweit sich diese Warlords/Mudschahedin der Zentralregierung unterordnen würden - was sie allenfalls widerwillig taten. Die Warlords wahrten weitgehend ihre Unabhängigkeit. Die Herrschaft der Zentralregierung blieb überwiegend auf Kabul beschränkt. Daran ändert auch die Erarbeitung einer Verfassung nichts und auch nicht das Abhalten von Wahlen. In diesem vormittelalterlichen, geradezu archaischen Land, das eine 10-jährige sowjetische Besatzung und 10 Jahre Bürgerkrieg hinter sich hatte, außerdem völlig verarmt und zerstört war, konnten und können westliche Institutionen, so gut sie gemeint sind, nicht einfach übergestülpt werden. Dafür braucht es mehr Voraussetzungen als nur den guten Willen.

Am guten Willen fehlte es nicht, an den zugehörigen Taten schon. Die generösen finanziellen und materiellen Hilfszusagen der internationalen Gemeinschaft (u. a. Petersberg-Konferenz bei Bonn vom November/Dezember 2001) wurden nur zum Teil eingehalten. Lange dauerte es, bis überhaupt Projekte anliefen. Wie meistens waren sie schlecht koordiniert. Viel versickerte in korrupten Kanälen. Die Beschwerden häuften sich, dass von den zahlreichen ausländischen Hilfsorganisationen, die mithelfen sollten, das Land wieder aufzubauen, nur die dicken Autos in Kabul zu sehen seien, auf dem platten Lande aber nichts. Die Hilfe erreichte viele Regionen des Landes sehr spät, oft zu spät oder gar nicht. Regional ist freilich zu differenzieren, der Norden und Westen hatten eine positivere Entwicklung. Doch der negative Gesamteindruck bleibt: die Hilfe erreichte den größten Teil des platten Landes nicht. Damit versiegten auch die Einwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Kabuler Zentralregierung.

Insbesondere in den von den Taliban weiterhin kontrollierten oder unsicher gemachten Regionen des Südens und Ostens kam keine Hilfe an. Diese Regionen waren und sind für Helfer gefährlich, oft zu gefährlich. Die Taliban erholten sich allmählich von der Niederlage des Spätherbstes 2001 und wurden ab 2004/2005 auch militärisch wieder zu einem Feind, der die dorthin entsandten Truppen der USA, Großbritanniens und anderer Nationen in Atem hielt und hält. Gefährlicher als die militärischen Erfolge der Taliban ist der Machtverlust, das Schwinden der politischen Basis der Zentralregierung Karzai in Kabul. Hat sie schon wenig Macht oder Einfuß außerhalb der Hauptstadt, so zerstört die wachsende Herausforderung durch die Taliban ihr politisches Fundament.

 Wie öffentlich bekannt, führt die Kabuler Regierung Karzai bereits inoffizielle Gespräche und Verhandlungen mit der Führung und Untergruppen der Taliban. Das gleiche gilt für Hekmatyar, dem Chef der Hizb Islami, einem islamistischen Verbündeten der Taliban. Taliban und Hekmatyar haben im Herbst letzten Jahres öffentlich und voller Hohn die Avancen und Angebote der Kabuler Zentralregierung Karzai zurückgewiesen, in die Kabuler Regierung einzutreten und die Macht zu teilen. Sie taten dies mit den gleichen Worten wie die Mudschahedin in den 80er Jahren gegenüber Nadschibullah, dem von Moskau eingesetzten Präsidenten-Machthaber, den die Afghanen seinerzeit als Marionette der Sowjetunion, einer fremden Macht, bekämpften.

 Karzai ist für die Taliban und ihre Verbündeten nur der Statthalter, die Marionette der USA, des Westens, in jedem Fall einer fremden, ausländischen Macht. Sie wollen ihn stürzen und die Ausländer aus Kabul vertreiben. Die Lage von Karzai ist freilich so verzweifelt, dass er weiter versucht, mit den Taliban zu verhandeln. Mit den Taliban oder Teilen der Taliban verhandelt haben offenbar auch Vertreter der UNO, die daraufhin vom empörten Regierungschef Karzai des Landes verwiesen wurden. Karzai will sich - aus seiner Sicht verständlich - die Fäden nicht aus der Hand nehmen lassen.

Zwischenfazit: Die Kabuler Zentralregierung Karzai hat keine ausreichende politische Basis (mehr) im Lande. Der militärische und nichtmilitärische Einsatz des Westens wird damit tendenziell zu einer ausländischen Besatzung ohne hinreichende Unterstützung der Afghanen selbst. Wer soll die westliche Präsenz tragen, wenn die Zentralregierung in Kabul dazu nicht mehr in der Lage ist, sondern verzweifelt mit ihren Feinden (und den Feinden der USA und des Westens) zu verhandeln sucht?

Stabilität Außen

Pakistan ist als Nachbarstaat eng mit Afghanistan verbunden. Es gibt nicht nur die lange, unwegsame gemeinsame Grenze; diesseits und jenseits dieser Grenze siedeln die gleichen Stämme (u. a. Paschtunen), die engste Beziehungen untereinander pflegen und sich um staatliche Grenzen wenig scheren. Pakistan selbst ist ein instabiler Staat, dessen einigendes Band, seine einzige “raison d´etre” der Islam ist. Militärdiktaturen lösen sich in Pakistan mit gewählten Regierungen ab, die beide zu keiner Zeit das ganze Territorium kontrolliert haben. Das gilt insbesondere für die Nord-West-Provinz, aber auch Belutschistan im Südwesten. Zur Erinnerung: Es war der pakistanische Geheimdienst, der in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts die Taliban förderte und bei der Eroberung des Landes tatkräftig unterstützte. Die USA haben damals unbeteiligt bis wohlwollend zugeschaut.

Der pakistanische Militärdiktator Musharraf musste nach dem September 2001 eine totale Kehrtwende vollziehen und sich als Bündnispartner der USA gegen die Taliban wenden. Die USA, aber auch Karzai werfen ihm vor, dass er es in der Folge an der notwendigen Konsequenz fehlen ließ und lässt. Natürlich steht er unter massivem Druck der Islamisten im eigenen Land, die die Taliban unterstützen und die USA als feindselige Macht verteufeln. Pakistan ist ein wichtiges, notwendiges Glied im Kampf um die Stabilisierung Afghanistans. Aber es ist schwach und labil. Man kommt um die Frage nicht umhin, ob es nicht mehr zur Destabilisierung als zur Stabilisierung Afghanistans beiträgt. Als deutlichstes Indiz dafür mag gelten, dass sich Usama Bin Laden seit 2001 bis heute im Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan aufhalten und von dort seine Botschaften per Video in die Welt schicken kann.

Afghanistan ist nicht das einzige muslimische Land, in dem sich der Islam durch den Westen, insbesondere die USA herausgefordert fühlt. Die Besetzung des Irak 2003 durch die USA hat nicht nur die Aufmerksamkeit der Welt und Hilfsmittel von Afghanistan abgezogen, der Krieg im Irak machte und macht deutlich, dass bewaffneter Widerstand gegen die Supermacht USA möglich, ja sogar erfolgreich sein kann. Der Krieg im Irak gibt auch den Islamisten in Afghanistan (und in Pakistan) Auftrieb. Je näher der nicht mehr unwahrscheinliche Abzug der USA aus dem Irak rückt, umso zuversichtlicher treten die Taliban und ihre islamistischen Verbündeten in Afghanistan auf.

Das militärische Selbstbewusstsein der Afghanen jedweder politischer Orientierung ist ohnehin gewaltig. Schließlich haben sie die Sowjets besiegt und zum schmählichen Abzug gezwungen. Aus ihrer Sicht haben sie mit ihrem Sieg wesentlich zum Untergang der ehemaligen Sowjetunion beigetragen (was ein Teil der Wahrheit ist). Die Taliban und ihre islamistischen Verbündeten sehen sich heute als Speerspitze des Islam im “Kampf der Kulturen“ (Clash of Civilizations), zwischen dem Islam und dem Westen. Zur Erinnerung: Auch die Briten konnten im 19. Jahrhundert, auf dem Höhepunkt ihrer Macht, als ihr Empire einen großen Teil der Welt umfasste, Afghanistan nicht in die Knie zwingen und erobern. Sie haben sich dort blutige Nasen geholt.

Die USA haben in Afghanistan vor allem zwei Interessen: Erstes Ziel ist die Ausschaltung von Al Qaida und Usama Bin Ladens. Der “war on terror”, der Krieg gegen den Terrorismus, findet keinen auch nur vorläufigen Abschluss, solange dieses Ziel nicht erreicht ist. Das zweite Ziel ist der sichere Zugang auf dem Landweg zu den Rohstoffquellen in Zentralasien: Erdöl, Erze usw. Geplant sind Pipelines von Zentralasien zum Indischen Ozean. Dafür braucht man eine pro-westliche Regierung in Kabul, die sich ihrerseits auf eine stabile, politische Basis stützen kann. Letzteres glaubte die US-Administration mit der Installierung Karzais und der Rückeroberung Afghanistans durch die Warlords/Mudschahedin erreicht zu haben. Stabil ist die Lage allerdings keineswegs, sie erodiert.

Mit dem Einsatz von mehr Militär wollen die USA die Lage wieder stabilisieren. Das kommt spät. Jahrelang hatten die USA Afghanistan zugunsten des Irak vernachlässigt, auf das sie (verständlicherweise) ihr Hauptaugenmerk richteten. Sie haben gar nicht die Ressourcen, um auf beiden Kriegschauplätzen die Überlegenheit aufzubauen, die aus ihrer Sicht für eine siegreiche Beendigung der Konflikte nötig wäre. Ein eventuelles Scheitern in Afghanistan wäre tödlich für den “war on terror”. Der Prestigeverlust in der islamischen Welt wäre für die Weltmacht USA enorm und schwer wett zu machen. Also entsenden die USA im Rahmen ihrer Möglichkeiten mehr Truppen - und fordern dasselbe von ihren Verbündeten.

Freilich ist die Art, wie die USA ihre Truppen einsetzen, oft kontraproduktiv.  Ziviler Aufbau kommt zu kurz, bzw. wurde und wird nicht geleistet. Afghanistans Regierungschef Karzai hat heftig, aber umsonst gegen diese US-Politik protestiert und zivilen Aufbau statt mehr ausländische Militärpräsenz gefordert. Die sog. Kollateralschäden der US-Militäreinsätze für die Zivilbevölkerung sind zudem erheblich. Die Folge ist eine wachsende Feindschaft in der afghanischen Bevölkerung gegen die ausländische Militärpräsenz. Die Taliban hören nicht auf, weiter Terrain zu gewinnen. Die Sicherheitslage verschlechtert sich zusehends im ganzen Land: auch in Kabul, im früher friedlichen Norden und Westen. Attentate häufen sich. Mehr Truppen bedeutet keineswegs immer mehr Sicherheit. Etwaige Geländegewinne gehen in Kürze wieder verloren.

Ausreichend Soldaten, die das riesige Land in der Fläche dauerhaft befrieden könnten, können die USA und ihre Verbündeten gar nicht entsenden; sie haben sie nicht. Die Erfahrung zeigt  zudem, dass nicht-islamische, insbesondere westliche Truppen in einem islamischen Land an sich schon ein Problem sind. Je massiver diese Präsenz, desto größer der potentielle und reale Widerstand. An ihre Stelle müssten einheimische, afghanische Truppen treten. Kampffähige und kampfbereite afghanische Truppen fehlen aber. Sie schwinden in dem Maße, in dem die innenpolitische Basis Karzais zerbröckelt.  Sie sind außerdem schlecht bezahlt, viel schlechter als z. B. die Kämpfer der Drogenbarone. Mit Militär allein ist dieser Krieg nicht zu gewinnen.

Zwischenfazit: Von Außen sind von den Hauptbeteiligten Pakistan und USA kaum Beiträge zur Stabilisierung Afghanistans zu erwarten, eher das Gegenteil:  Pakistan schwankt, die USA setzen in Afghanistan zu einseitig auf das Militär. Die Misserfolge der USA im Irak sind eine große Ermutigung für die Taliban und ihre Verbündeten im Kampf gegen die aus ihrer Sicht ausländische Besetzung Afghanistans.

Drogenanbau (Mohn)

Der letzte Bericht des Büros für Drogen und Kriminalität der Vereinten Nationen (UNODC) vom 6. Februar 2008 weist aus, dass die Opiumproduktion in Afghanistan im Jahre 2007 erneut einen Spitzenwert erreicht hat. Im vergangenen Jahr 2007 wurden mehr als 8200 Tonnen exportiert. Das entspricht einem Wert von 3,2 Mia US $ oder knapp der Hälfte des afghanischen Bruttosozialprodukts. Afghanistan bedient inzwischen mehr als 90% des Weltmarktes. Dies ist nicht nur ein Problem für die Länder, in die das Opium exportiert wird, wie z. B. Deutschland und Westeuropa, sondern auch ein schier unlösbares Problem für Afghanistan selbst - mit weit reichenden Folgen.

Die Taliban hatten 2000/2001 den Mohnanbau bzw. die Opiumproduktion fast zum Erliegen gebracht. Ob dies aus Gründen der Pflege des Marktpreises (Verknappung) geschah oder aus echtem, religiös motiviertem Abscheu vor Drogen, sei dahingestellt. Mit dem Sieg der Warlords/Mudschahedin im Bündnis mit den USA fasste der Mohnanbau wieder Fuß. Seit der Rückkehr der Warlords/Mudschahehin und dem Einmarsch der internationalen Truppen hat sich -  so UNODC - die Produktion knapp verzwanzigfacht. Die USA, deren Hauptinteresse zunächst die Ergreifung Usama Bin Ladens war, drückten im Hinblick  auf den Mohnanbau gegenüber den Warlords/Mudschahedin, die sie als Verbündete brauchten, lange Zeit die Augen zu. Die Bekämpfung des Mohnanbaus genoss keinerlei Priorität,  sondern wurde hintan gestellt.

Die Warlords/Mudschahedin finanzierten sich damit praktisch selbst. Aus dem Erlös der Drogenwirtschaft konnten sie Kämpfer bezahlen, Waffen kaufen, Abhängigkeiten in der Landbevölkerung schaffen (Kredite an die Bauern), territoriale Herrschaften auf- und ausbauen. Damit wuchs aber auch ihre relative Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Kabul, auf die sie immer weniger angewiesen waren. Die Programme der Zentralregierung zur Reduzierung des Mohnanbaus ab 2003 konnten unter diesen Umständen nicht (mehr) greifen. Die Mohnproduktion stieg und stieg, vor allem im Süden und zunehmend auch im Osten, wo die Taliban insbesondere im Stamm der Paschtunen über Unterstützung verfügen. Denn die Taliban bedienten sich nun zunehmend ebenfalls der Drogenwirtschaft, zapften die gleiche Finanzquelle an, wie die seit Herbst 2001 mit den USA verbündeten Warlords/Mudschahedin.

Heute liegen die Hauptanbaugebiete im Süden und Osten Afghanistans, die von den Taliban kontrolliert werden. Sie finanzieren ihre Aktivitäten aus dem Mohnanbau, dessen Verwertung und Export. Es ist weder der Kabuler Regierung noch der internationalen Gemeinschaft gelungen, den Mohnanbau und den Export des Endprodukts zurückzudrängen. Versuche, die Produktion zu vernichten, treibt die Bauern und die Landbevölkerung noch mehr in die Arme der Taliban; denn der Mohnanbau ist oft die einzige Einnahmequelle, die sie haben. Er ist ihre Lebensgrundlage. Die Bauern haben deshalb überhaupt kein Interesse, dass die Kabuler Zentralregierung und die internationalen Truppen mit ihren Programmen  zur Drogenbekämpfung die Kontrolle über ihre Region erringen und die Sicherheitslage stabilisieren. Die Taliban finden in der Bevölkerung in den Drogenanbaugebieten ihre besten Verbündeten.

Der Krieg ernährt den Krieg. Der Krieg und in seinem Gefolge die Unsicherheit im Lande sind die optimalen Voraussetzungen für das Drogengeschäft. Es gibt zu viele Interessen, die mit dem lukrativen Drogenanbau verquickt sind: Bauern, Warlords/Mudschahedin, Taliban, einflussreiche Stammesfürsten, Großgrundbesitzer. Sie alle profitieren von unsicheren Verhältnissen im Land. Je größer die Unabhängigkeit von Kabul, umso besser für die Drogengeschäfte, was wiederum ihre Unabhängigkeit stärkt. Der Mohnanbau hat einen Teufelskreis in Gang gesetzt, der die Strukturen des Landes zerfrisst. Und er nährt den Aufstand der Taliban, macht ihn schier unüberwindbar. Der Aufstand gegen die Zentralregierung ist fest in den Interessen der Landbevölkerung in vielen Regionen Afghanistans verankert. Wächst der Druck der Zentralregierung und der internationalen Truppen auf die Taliban, weiten diese den Mohnanbau aus, da sie mehr Waffen und Kämpfer brauchen, die sie bezahlen müssen.

Große Teile des Landes sind  wegen des Drogenanbaus an der Fortführung des Krieges interessiert. Er unterfüttert für die Taliban und ihre Verbündeten auch die Zuversicht, die Ausländer aus Afghanistan vertreiben zu können. Das meiste aus Mohn hergestellte Opium konsumiert das Ausland ohnehin, es wird exportiert. Die Fehler zu Beginn des Krieges 2001 in Afghanistan rächen sich nun. Die USA haben afghanischen Verbündeten wieder zur Macht verholfen, die sich wesentlich aus dem Drogenanbau finanzierten. Washington und die internationale Gemeinschaft haben nicht schnell genug reagiert, um diesen Missbrauch wieder abzustellen. Die USA glaubten, auf diese afghanischen Verbündeten nicht verzichten zu können, weil sie diese zunächst als Bodentruppen brauchten, und um Usama Bin Laden zu fassen. Viel zu spät wurde mit Programmen gegen den Mohnanbau reagiert; da hatte sich der Mohnanbau bereits massenhaft durchgesetzt.

Auch wurden keine Alternativen zum Mohnanbau entwickelt bzw. den afghanischen Bauern angeboten. Der Mohnausbau ist konkurrenzlos lukrativ, das ist richtig. Aber Alternativen hätte es schon gegeben. Schließlich hat Afghanistan vor dem sowjetischen Einmarsch zur Jahreswende 1979/1980 von landwirtschaftlichen Produkten gelebt und sogar exportiert. Diese Kenntnisse und Erfahrungen wurden nicht entschieden genug genutzt, entsprechende Vorschläge nicht aufgegriffen. Das gilt bedauerlicherweise auch für die Bundesregierung. Ganz eindämmen können hätte man den Mohnanbau sicher nicht, aber auch kleine Fortschritte sind Fortschritte. Hat sich ein solches Übel einmal eingefressen, dauert es erfahrungsgemäß ein bis zwei Jahrzehnte, um es komplett auszutrocknen. Dazu bedarf es freilich durchsetzungsfähiger staatlicher Strukturen. Die gibt es in Afghanistan nicht.

Zwischenfazit: Der Mohnanbau zerfrisst die staatlichen Strukturen Afghanistans. Mit dem Opium finanzieren die Taliban ihre Aktivitäten. Der Mohnanbau sichert ihren Einfluss, ihre Macht. Da der Mohnanbau oft die einzige Einnahmequelle der Landbevölkerung ist, treibt die Bekämpfung des Drogenanbaus die Bauern in die Hände der aufständischen Taliban. Dort suchen und finden sie Schutz. Ein verhängnisvoller Teufelskreis.

Zusammenfassende Lagebeurteilung

Die politischen Ziele des Afghanistan-Einsatzes werden nicht erreicht. Afghanistan ist innenpolitisch instabil und die politische Basis der Kabuler Zentralregierung erodiert immer mehr. Außenpolitisch destabilisiert Pakistan mit einer unklaren, ambivalenten Haltung bei zunehmender eigener Instabilität das Nachbarland zusätzlich. Die USA setzen weiterhin schwerpunktmäßig auf ausländische Kampfverbände, die im Süden und jetzt auch Osten Afghanistans eingesetzt werden. Die Bilanz dieses Einsatzes für die Sicherheit ist indes zweifelhaft. Die verstärkten ausländischen Kampfeinsätze tragen unter den gegebenen Umständen eher zur verstärkten Ablehnung der afghanischen Bevölkerung gegenüber den ausländischen Truppen bei. Für den Militäreinsatz der USA und ihrer westlichen Verbündeten gilt der alte aber immer noch richtige (bildhafte) Satz  Napoleons, dass man mit Bajonetten zwar viel erreichen, aber nicht darauf sitzen kann. Die Taliban gewinnen Boden zurück. Der Drogenanbau ist aufs engste mit den Problemen des Landes verquickt. Er schafft und fördert in relevanten Teilen der afghanischen Gesellschaft das Interesse am erfolgreichen Widerstand und auch an der Rückkehr der Taliban. Das Fortdauern des Konflikts sichert für viele die Einnahmequellen aus dem Drogenanbau.

Aus der Sicht der Afghanen bedeutet der verstärkte internationale Truppeneinsatz eine Fortsetzung, ja sogar Verschärfung des seit dem sowjetischen Einmarsch 1979/1980 fast drei Jahrzehnte andauernden Kriegszustands. Die rasante Ausbreitung des Drogenanbaus seit 2001, die Entwicklung Afghanistans zu einem Narko-Staat bürdet dem Land darüber hinaus eine schwere Hypothek auf, die seine Zukunft auf viele Jahre, möglicherweise Jahrzehnte verdunkelt.

(Ebenfalls pessimistisch: Die auf Fragen der Sicherheitspolitik spezialisierte britische Forschungsgruppe “Senlis Council”, sieht in einer vor kurzem veröffentlichten Studie “das Land  und die Regierung Karzai am Abgrund” (FAZ v. 8.2.08). Ebenfalls düster das Ergebnis einer NATO-Studie, in der es heißt, dass Afghanistan trotz aller Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft auf dem Weg sei, ein gescheiterter Staat zu werden (Süddeutsche Zeitung v. 7.2.08). Auch der Vizepräsident des BND für militärische Fragen, Generalmajor von Brandis, bilanziert: ”Wenn es nicht gelingt, den Einfluss der Zenralregierung in den Provinzen zu stärken und der militanten Opposition mit einer Vielzahl von Maßnahmen den Boden zu entziehen, dann sind die bisher erzielten politischen Erfolge in hohem Maße gefährdet” (FAZ v. 8.2.08). Wie die Erfolge gesichert werden könnten, sagt  Brandis allerdings nicht. Er kann es auch nicht.  

Ein politisches Konzept , wie Afghanistan stabilisiert werden könnte, gibt es nicht. Es ist leider auch nicht absehbar. Afghanistan wird zur “Mission impossible”. Das gilt insbesondere für ein Mehr an Einsätzen von ausländischen Kampfverbänden. Gibt es kein überzeugendes politisches Konzept, wie das Land politisch stabilisiert werden kann, sind diese Kampfeinsätze zum Scheitern verurteilt. Schon deshalb ist von einer Beteiligung abzuraten. Es gilt der Satz der alten Römer: “Ultra posse nemo obligatur“, d. h. Unmögliches kann von niemandem verlangt werden. (Es ist zudem erkennbar, dass die US-Administration, die Ende dieses Jahres abtritt, versucht, in Afghanistan neben dem Irak nicht noch einen zweiten Scherbenhaufen zu hinterlassen. Sie ist versucht, vorsorglich nach Sündenböcken Ausschau zu halten, denen die Schuld zugewiesen werden kann. Das könnten dann die zweifelhaften Verbündeten sein, die rechtzeitige Hilfe versagt haben.)

Exit-Strategie - aber kein deutscher Alleingang

Wir haben ein deutsches nationales Interesse an einem stabilen Afghanistan, in dem Terroristen keinen Unterschlupf finden, und an dem Austrocknen des afghanischen Drogenanbaus. Beides kann nur multilateral erreicht werden. Ein Konzept dafür gibt es freilich nicht und ist auch nicht absehbar. Ein übergreifendes fundamentales, deutsches nationales  Interesse bleibt die Einbettung unserer Außenpolitik in multilaterale Strukturen und Entscheidungsprozesse. Deshalb verbietet sich unter allen Umständen ein deutscher Alleingang. Bei dieser Lage kommt es darauf an, im Konsens mit den Verbündeten eine Exit-Strategie  zu entwickeln.

Deutschland hat Bündnisverpflichtungen. Es würde seine Glaubwürdigkeit einbüßen und in der internationalen Gemeinschaft das mühsam aufgebaute Kapital verlieren, ein vertrauenswürdiger, verlässlicher Partner zu sein, wenn es einseitig unilateral handeln würde. Auch und gerade als Mittelmacht trägt Deutschland Verantwortung für die internationale Stabilität. UNO und NATO tragen wesentlich zu dieser  Stabilität bei, beide dürfen nicht beschädigt werden. Deshalb kann und darf Deutschland nur im Rahmen und im Konsens mit diesen Organisationen handeln. Das klingt selbstverständlich, die Versuchung kann freilich manchmal groß sein, unilateral zu verfahren. Dieser Versuchung werden wir widerstehen müssen.

Guntram von Schenck, Februar 2008

 


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